Gesetze
Gesetz wird geladen …
Von den Eingangsabgaben befreit sind vorbehaltlich des Artikels 88 Werbedrucke, wie z. B. Kataloge, Preislisten, Gebrauchsanweisungen oder Merkblätter betreffend wenn die Angebote von einer außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft ansässigen Person ausgehen.
zum Verkauf oder zur Vermietung angebotene Waren; oder
im Verkehrswesen, bei Versicherungen und bei Banken angebotene Dienstleistungen;
Von den Eingangsabgaben befreit sind:
Von den Eingangsabgaben befreit sind unbeschadet der Artikel 42 bis 50:
Von der Befreiung ausgeschlossen sind Waren, die Prüfungs-, Analyse- oder Versuchszwecken dienen, welche ihrerseits bereits eine Absatzförderung darstellen.
Von den Eingangsabgaben befreit sind vorbehaltlich der Artikel 91 bis 94:
Die Befreiung nach Artikel 90 Absatz 1 Buchstabe b gilt nur für Waren, die
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.