Art. 24 BMR

Ein Referenzwert, bei dem es sich nicht um einen kritischen Referenzwert handelt, ist signifikant, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:

Ein Administrator teilt der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem er angesiedelt ist, oder — bei Ansiedlung in einem Drittstaat — der ESMA umgehend mit, wenn bei einem oder mehreren seiner Referenzwerte der in Absatz 1 Buchstabe a genannte Schwellenwert erreicht wird. Nach Erhalt dieser Mitteilung gibt die zuständige Behörde bzw. die ESMA auf ihrer Website öffentlich bekannt, dass dieser Referenzwert signifikant ist. Auf Ersuchen der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem er angesiedelt ist, oder — bei Ansiedlung in einem Drittstaat — auf Ersuchen der ESMA stellt ein Administrator dieser zuständigen Behörde bzw. der ESMA Informationen im Hinblick darauf zur Verfügung, ob der in Absatz 1 Buchstabe a genannte Schwellenwert erreicht wurde. Hat eine zuständige Behörde oder — im Falle eines in einem Drittstaat angesiedelten Administrators — die ESMA klar und nachweislich Grund zu der Annahme, dass ein Referenzwert den in Absatz 1 Buchstabe a genannten Schwellenwert erreicht hat, so kann die zuständige Behörde bzw. die ESMA eine entsprechende Bekanntmachung herausgeben. Eine solche Bekanntmachung zieht für den Referenzwert-Administrator die gleichen Pflichten nach sich wie eine Mitteilung gemäß Unterabsatz 1 des vorliegenden Absatzes. Die zuständige Behörde bzw. die ESMA teilt dem Administrator des betreffenden Referenzwerts mindestens zehn Arbeitstage vor einer solchen Bekanntmachung ihre Erkenntnisse mit und fordert den Administrator auf, gegebenenfalls dazu Stellung zu nehmen.

Eine zuständige Behörde kann nach Konsultation der ESMA gemäß Absatz 4 und unter Berücksichtigung von deren Empfehlung einen von einem in der Union angesiedelten Administrator bereitgestellten Referenzwert, der den in Absatz 1 Buchstabe a genannten Schwellenwert nicht erreicht, als signifikant einstufen, wenn dieser Referenzwert folgende Bedingungen erfüllt: Gelangt eine zuständige Behörde zu dem Schluss, dass ein Referenzwert die in Unterabsatz 1 genannten Bedingungen erfüllt, arbeitet sie einen Entwurf eines Beschlusses zur Einstufung des Referenzwerts als signifikant aus und setzt den betreffenden Administrator sowie gegebenenfalls die zuständige Behörde des Mitgliedstaats, in dem der Administrator angesiedelt ist, über diesen Beschlussentwurf in Kenntnis. Die einstufende zuständige Behörde konsultiert auch die ESMA zu dem Beschlussentwurf. Der Administrator und gegebenenfalls die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats, in dem der Administrator angesiedelt ist, haben — nachdem sie von der einstufenden zuständigen Behörde über den Beschlussentwurf in Kenntnis gesetzt wurden — 15 Arbeitstage Zeit, um schriftlich Bemerkungen und Stellungnahmen abzugeben. Die einstufende zuständige Behörde unterrichtet die ESMA über die eingegangenen Bemerkungen und Stellungnahmen und berücksichtigt diese Bemerkungen und Stellungnahmen vor Erlass eines endgültigen Beschlusses gebührend. Die einstufende zuständige Behörde setzt die ESMA über ihren endgültigen Beschluss in Kenntnis und veröffentlicht diesen unverzüglich auf ihrer Website unter Angabe der Gründe dafür und der sich daraus ergebenden rechtlichen Pflichten des Administrators. Stuft eine zuständige Behörde einen Referenzwert entgegen der Empfehlung der ESMA gemäß Absatz 4 als signifikant ein, so veröffentlicht sie auf ihrer Website unverzüglich eine Mitteilung, in der sie ihre Gründe dafür ausführlich darlegt.

Wird die ESMA von einer zuständigen Behörde konsultiert, die einen Referenzwert gemäß Absatz 3 Unterabsatz 1 als signifikant einstufen will, gibt sie innerhalb von drei Monaten nach dieser Konsultation eine Empfehlung ab, in der mit Blick auf die spezifischen Charakteristika des betreffenden Referenzwerts Folgendes berücksichtigt wird: Für die Zwecke von Buchstabe b des vorliegenden Absatzes trägt die ESMA allen von der konsultierenden zuständigen Behörde gemäß Absatz 3 Unterabsatz 3 bereitgestellten Informationen Rechnung.

Stellt die ESMA fest, dass ein Referenzwert die in Absatz 3 Unterabsatz 1 festgelegten Bedingungen in mehr als einem Mitgliedstaat erfüllt, so teilt sie dies den zuständigen Behörden der betreffenden Mitgliedstaaten mit. Die zuständigen Behörden der betreffenden Mitgliedstaaten einigen sich darauf, welche von ihnen den Referenzwert als signifikant einstuft. Können die zuständigen Behörden keine Einigung erzielen, so befassen sie die ESMA mit der Angelegenheit, die diese Meinungsverschiedenheit gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 beilegt.

Auf Ersuchen einer zuständigen Behörde oder aus eigener Initiative kann die ESMA einen von einem in einem Drittstaat angesiedelten Administrator bereitgestellten Referenzwert, der den in Absatz 1 Buchstabe a genannten Schwellenwert nicht erreicht, als signifikant einstufen, wenn dieser Referenzwert folgende Bedingungen erfüllt: Vor einem Einstufungsbeschluss setzt die ESMA den Referenzwert-Administrator so bald wie möglich über ihre Absicht in Kenntnis und fordert ihn auf, ihr innerhalb von 15 Arbeitstagen eine begründete Erklärung vorzulegen, die sämtliche Informationen enthält, die für die Beurteilung der Einstufung des Referenzwerts als signifikant relevant sind. Gegebenenfalls fordert die ESMA die zuständige Behörde des Drittstaats, in dem der Administrator angesiedelt ist, so bald wie möglich auf, sämtliche Informationen vorzulegen, die für die Beurteilung der Einstufung des Referenzwerts als signifikant relevant sind. Die ESMA begründet jeden Einstufungsbeschluss und berücksichtigt, ob mit Blick auf die spezifischen Charakteristika des betreffenden Referenzwerts hinreichende Nachweise dafür vorliegen, dass die in Unterabsatz 1 genannten Bedingungen erfüllt sind. Die ESMA veröffentlicht ihren begründeten Beschluss auf ihrer Website und benachrichtigt unverzüglich die ersuchende zuständige Behörde.

Eine zuständige Behörde kann einen von einem in der Union angesiedelten Administrator bereitgestellten Referenzwert, der die in Absatz 1 Buchstabe a festgelegte Bedingung nicht erfüllt, als signifikant einstufen, wenn dieser Referenzwert folgende Bedingungen erfüllt: Die zuständige Behörde lehnt die Einstufung eines Referenzwerts als signifikant ab, wenn sie Grund zu der Annahme hat, dass der entsprechende Antrag unrichtig oder irreführend war. Die einstufende zuständige Behörde setzt die ESMA über alle Beschlüsse zur Einstufung eines Referenzwerts als signifikant in Kenntnis und veröffentlicht diese unverzüglich auf ihrer Website unter Angabe der Gründe dafür und der sich daraus ergebenden rechtlichen Pflichten des Administrators.

Möchte der Administrator eines gemäß Absatz 7 eingestuften Referenzwerts diese Einstufung aufheben lassen, so richtet er frühestens vier Jahre ab dem Tag, an dem dieser Referenzwert eingestuft wurde, einen entsprechenden schriftlichen Antrag an seine zuständige Behörde. Die zuständige Behörde hebt die Einstufung auf, es sei denn, die in Absatz 1 Buchstabe a festgelegte Bedingung oder die in Absatz 3 festgelegten Bedingungen ist bzw. sind erfüllt. Der Beschluss über die Aufhebung der Einstufung wird spätestens drei Monate nach dem Tag der Antragstellung gefasst. Die zuständige Behörde veröffentlicht den Beschluss über die Aufhebung der Einstufung auf ihrer Website. In dem Beschluss wird der Zeitpunkt angegeben, zu dem er wirksam wird und der spätestens zwölf Monate nach seiner Veröffentlichung liegt.

Der Kommission wird die Befugnis übertragen, diese Verordnung nach Konsultation der ESMA zu ergänzen, indem sie delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 49 erlässt, in denen Folgendes präzisiert wird:

Bis zum 31. Dezember 2028 legt die Kommission in Zusammenarbeit mit der ESMA dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Angemessenheit des in Absatz 1 Buchstabe a genannten Schwellenwerts angesichts der Entwicklungen des Marktes, der Preise und der Rechtsvorschriften vor. Dem Bericht wird erforderlichenfalls ein Gesetzgebungsvorschlag beigefügt.