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Nur benannte Behörden, die für die Verhütung, Aufdeckung oder Untersuchung von terroristischen Straftaten oder sonstigen schweren Straftaten zuständig sind, für die die Mitgliedstaaten gewährleisten können, dass alle Bestimmungen dieser Verordnung sowie die Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlaments und des Rates Anwendung finden und für die die korrekte Anwendung dieser Bestimmungen durch die zuständigen Behörden, darunter die gemäß der Richtlinie (EU) 2016/680 eingerichtete Aufsichtsbehörde, geprüft werden kann, sollten berechtigt sein, EES-Daten abzufragen.
Die Behörden, die berechtigt sind, zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Untersuchung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten die EES-Daten…
Die Mitgliedstaaten benennen die Behörden, die berechtigt sind, die EES-Daten zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Untersuchung terroristischer oder…
es liegen Beweise oder hinreichende Gründe für die Annahme vor, dass die Abfrage der EES-Daten zur Verhütung, Aufdeckung oder Untersuchung der betreffenden…
Zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Untersuchung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten werden in dieser Verordnung zudem die Bedingungen…
Es ist notwendig, die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sowie die zentrale Zugangsstellen, über die die Anträge auf Zugang zu EES-Daten zu stellen sind,…
Zugriffsberechtigte Behörden im Sinne des Artikels 32 der Verordnung (EU) 2017/2226 sind
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.