Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Kommission sollte die folgenden Kriterien zugrunde legen: a) Die Kommission sollte die Höhe der zusätzlichen Einfuhrzölle ändern, falls es nicht möglich ist, durch Hinzufügen weiterer Waren zu der Liste in Anhang I oder durch Streichung von Waren von dieser Liste den Umfang der Aussetzung an den Umfang der zunichtegemachten oder geschmälerten Vorteile anzupassen; ansonsten sollte die Kommission die Liste in Anhang I um Waren ergänzen, wenn sich der Umfang der Aussetzungen erhöht, bzw. Waren von dieser Liste streichen, wenn der Umfang der Aussetzungen abnimmt; b) werden Waren hinzugefügt, so sollte die Kommission automatisch Waren von der Liste in Anhang II wählen, und zwar in der Reihenfolge, in der die Waren aufgeführt sind; daher sollte die Kommission auch die Liste in Anhang II ändern, indem sie von dieser Liste die Waren streicht, die der Liste in Anhang I hinzugefügt wurden; c) werden Waren gestrichen, so sollte die Kommission zuerst die Waren streichen, die der Liste in Anhang I nach dem 1. Mai 2005 hinzugefügt wurden; erst dann sollte die Kommission Waren streichen, die am 1. Mai 2005 in der Liste in Anhang I aufgeführt waren, wobei sie erneut die Reihenfolge der Liste beachtet.
Nimmt der Umfang der Aussetzung ab, so werden Waren von der Liste in Anhang I gestrichen, es sei denn, es liegen die in Buchstabe e vorgesehenen Umstände vor;…
Wenn die Vereinigten Staaten auch in Zukunft die Entscheidung und Empfehlung des Streitbeilegungsgremiums nicht umsetzen, sollte die Kommission jedes Jahr die…
Die Kommission sollte die Befugnis erhalten, Änderungen der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 zu erlassen; weitere Lebensmittel festzulegen,…
Für bestimmte bereits in den Listen im Anhang des Beschlusses Nr. 940/2014/EU aufgeführte Erzeugnisse sollte die jeweilige Höchstabweichung des Steuersatzes…
Falls die in Artikel 14 Absatz 1 genannten Einfuhren von Waren des Abschnitts XI Buchstabe b, die ihren Ursprung in einem begünstigten Land haben, a) um…
Die Kommission sollte die Befugnis erhalten, im Namen der Union, Änderungen der Listen von Erzeugnissen in den Anhängen I und II zu genehmigen, unter der…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.