Art. 49 32021R0947

Änderung des Beschlusses Nr. 466/2014/EU

VERORDNUNG (EU) 2021/947 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. Juni 2021 zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit — Europa in der Welt, zur Änderung und Aufhebung des Beschlusses Nr. 466/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1601 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 480/2009 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) · TITEL III

Der Beschluss Nr. 466/2014/EU wird wie folgt geändert:

(1)

Artikel 1 Absatz 5 erhält folgende Fassung:

(2)

Artikel 20 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat bis zum 31. Dezember 2022 einen Bericht über die Anwendung dieses Beschlusses vor.“

(3)

Die letzten drei Absätze von Anhang I Punkt D erhalten folgende Fassung: „Die Leitungsorgane der EIB können nach Anhörung der Kommission beschließen, im Rahmen des festen Gesamthöchstbetrags eine Mittelumschichtung innerhalb von Regionen oder zwischen Regionen vorzunehmen.“

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Art. 1 32017D0004

BESCHLUSS (EU) 2017/103 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 11. Januar 2017 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2016/948 zur Umsetzung des Programms zum Ankauf von Wertpapieren des Unternehmenssektors (EZB/2017/4)

Artikel 2 Punkt 5 des Beschlusses (EU) 2016/948 (EZB/2016/16) erhält folgende Fassung:

Art. 1 32020D0441

BESCHLUSS (EU) 2020/441 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 24. März 2020 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2016/948 der Europäischen Zentralbank zur Umsetzung des Programms zum Ankauf von Wertpapieren des Unternehmenssektors (EZB/2020/18)

Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses (EU) 2016/948 (EZB/2016/16) erhält folgende Fassung:

Erwägungsgrund 87 32021R0947

Der Beschluss Nr. 466/2014/EU sollte geändert und aufgehoben werden, und die Verordnungen (EU) 2017/1601 und (EG, Euratom) Nr. 480/2009 sollten aufgehoben…

Art. 2 Nr. 1 Buchst. a 32023L0959

RICHTLINIE (EU) 2023/959 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union und des Beschlusses (EU) 2015/1814 über die Einrichtung und Anwendung einer Marktstabilitätsreserve für das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union (Text von Bedeutung für den EWR)

Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Art. 1 32023D1051

BESCHLUSS (EU) 2023/1051 DES RATES vom 22. Mai 2023 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2019/1754 über den Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben

Der Beschluss (EU) 2019/1754 wird wie folgt geändert:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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