Gesetze
Gesetz wird geladen …
SIS-Ausschreibungen enthalten Informationen über eine bestimmte Person oder Sache sowie Anweisungen für die Behörden, was zu tun ist, wenn diese Person oder Sache ausfindig gemacht wurde. In das SIS eingegebene Personen- und Sachfahndungsausschreibungen werden allen Endnutzern der zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, die gemäß der Verordnung (EU) 2018/1862 zur Abfrage des SIS befugt sind, unmittelbar und in Echtzeit zur Verfügung gestellt. Die mit der Verordnung (EU) 2016/794 des Europäischen Parlaments und des Rates errichtete Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol), die nationalen Mitglieder der durch die Verordnung (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Rates errichteten Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) und die Teams der durch die Verordnung (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates errichteten Europäischen Grenz- und Küstenwache sind nach der Verordnung (EU) 2018/1862 ebenfalls befugt, gemäß ihrem Mandat auf Daten im SIS zuzugreifen und diese abzufragen.
Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verarbeitung von Daten, die von Drittstaaten oder internationalen Organisationen an Europol übermittelt werden und an…
Die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol), die durch die Verordnung (EU) 2016/794 errichtet wurde,…
Die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol), die durch die Verordnung (EU) 2016/794 errichtet wurde,…
Im Hinblick auf das SIS II sollten die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (im Folgenden „Europol“) und die…
Zu diesem Zweck sollte eine spezielle Kategorie von Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen im Interesse der Union (im Folgenden…
Das Schengener Informationssystem (SIS), das im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen mit der Verordnung (EU) 2018/1862 des…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.