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Es ist wichtig, dass Regeln und Verfahren zur Prüfung drittstaatlicher Subventionen, die den Binnenmarkt tatsächlich oder potenziell verzerren, festgelegt werden, und dass die festgestellten Verzerrungen gegebenenfalls beseitigt werden. Drittstaatliche Subventionen könnten den Binnenmarkt verzerren, wenn ein Unternehmen, das von der drittstaatlichen Subvention profitiert, eine wirtschaftliche Tätigkeit in der Union ausübt. Die ordnungsgemäße Anwendung und Durchsetzung dieser Verordnung soll zur Resilienz des Binnenmarkts gegen Verzerrungen durch drittstaatliche Subventionen und dadurch zur offenen strategischen Autonomie der Union beitragen. Daher legt diese Verordnung Vorschriften für alle Unternehmen, einschließlich öffentlicher Unternehmen, die der direkten oder indirekten Kontrolle eines Staates unterliegen, fest, die in der Union eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben. Angesichts der Bedeutung der von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ausgeübten wirtschaftlichen Tätigkeiten und ihres Beitrags zur Verwirklichung der wichtigsten politischen Ziele der Union muss den Auswirkungen dieser Verordnung auf KMU besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden.
Zweck dieser Verordnung ist es, zum reibungslosen Funktionieren des Binnenmarkts beizutragen, indem ein harmonisierter Rahmen geschaffen wird, mit dem die…
Bei der Anwendung der Indikatoren zur Feststellung einer Verzerrung auf dem Binnenmarkt könnte die Kommission verschiedene Faktoren wie den Umfang der…
Die Kommission sollte befugt sein, jegliche Informationen über drittstaatliche Subventionen von Amts wegen zu prüfen. Die Mitgliedstaaten sowie jede natürliche…
Drittstaatliche Subventionen können den Binnenmarkt verzerren und den fairen Wettbewerb für verschiedene wirtschaftliche Tätigkeiten in der Union untergraben.…
Um einen fairen Wettbewerb im gesamten Binnenmarkt und eine kohärente Anwendung dieser Verordnung zu gewährleisten, liegt die ausschließliche Zuständigkeit für…
Ebenso wie bestimmte Arten staatlicher Beihilfen dürften aufgrund ihrer Natur insbesondere auch bestimmte Kategorien drittstaatlicher Subventionen, wie etwa…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.