Art. 1 32025R0130

Artikel 1 Nummer 3 erhält folgende Fassung: „3. ‚Zuchtstock‘ bezeichnet alle Tiere, die in einem Zuchtbetrieb für die Erzeugung von Nachkommen verwendet wurden oder werden;“.

Artikel 5c Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Der Zweck der Transaktion ist mit einem der Codes in Teil 1 von Anhang IX dieser Verordnung anzugeben. Wenn nichtkommerzielle Aspekte nicht eindeutig überwiegen, ist der Code T für den Transaktionszweck zu verwenden, es sei denn, es gibt einen alternativen Code, der die Art der Transaktion zwischen dem (Wieder-)Ausführer und dem Einführer oder die beabsichtigte Verwendung durch den Einführer genauer widerspiegelt; in diesem Fall ist dieser andere Code zu verwenden. Wenn nichtkommerzielle Aspekte der Transaktion eindeutig überwiegen, ist der Code zu verwenden, der die Art der Transaktion oder die beabsichtigte Verwendung am besten beschreibt.“

Artikel 15 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung: „Die Ausnahme gemäß Absatz 1 gilt auch bei eingeführten oder (wieder-)ausgeführten persönlichen und Haushaltsgegenständen, auf die die Bestimmungen des Kapitels XIV Anwendung finden, bei im persönlichen Eigentum befindlichen, rechtmäßig erworbenen, zu persönlichen, nichtkommerziellen Zwecken gehaltenen lebenden Tieren sowie in Ausnahmefällen bei eingeführten toten Exemplaren gemäß Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 338/97, die rechtmäßig ausgeführt werden, wenn sich die zuständige Vollzugsbehörde des Mitgliedstaats, nach Rücksprache mit der jeweiligen kontrollierenden Behörde, vergewissert hat, dass nachweislich ein echter Fehler unterlaufen ist und kein Täuschungsversuch vorlag und die für die Einfuhr oder (Wieder-)Ausfuhr der Exemplare zu beachtenden Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97, des Übereinkommens sowie die einschlägigen Rechtsvorschriften des Ausfuhrlandes ansonsten eingehalten werden. Diese Ausnahmeregelung gilt nicht, wenn der Einführer oder (Wieder-)Ausführer zuvor einen ähnlichen Fehler begangen hat.“

In Artikel 20 wird folgender Absatz 5 angefügt:

In Artikel 26 wird folgender Absatz 4a eingefügt: „(4a) Was nach dem 31. Dezember 2026 gestellte Anträge auf Genehmigungen und Bescheinigungen für die Ausfuhr und Wiederausfuhr zu kommerziellen Zwecken von in Gefangenschaft geborenen und gezüchteten Exemplaren der in Anhang I des Übereinkommens aufgeführten Tierarten anbelangt, so weist der Antragsteller gegenüber der Vollzugsbehörde nach, dass das Exemplar aus einem Betrieb stammt, der vom Sekretariat des Übereinkommens für diese Art als Betrieb registriert ist, in dem Exemplare der in Anhang I des Übereinkommens aufgeführten Tierarten zu kommerziellen Zwecken in Gefangenschaft gezüchtet werden.“

Die Überschrift des Kapitels XIII erhält folgende Fassung: „IN GEFANGENSCHAFT GEBORENE UND GEZÜCHTETE EXEMPLARE, KÜNSTLICH VERMEHRTE EXEMPLARE UND REGISTRIERUNG VON BETRIEBEN, DIE EXEMPLARE DER IN ANHANG I DES ÜBEREINKOMMENS AUFGEFÜHRTEN TIERARTEN ZU KOMMERZIELLEN ZWECKEN IN GEFANGENSCHAFT ZÜCHTEN“.

Folgender Artikel 54a wird eingefügt: Registrierung von Betrieben, die Exemplare der in Anhang I des Übereinkommens aufgeführten Tierarten zu kommerziellen Zwecken in Gefangenschaft züchten (1) Um einen Betrieb beim Sekretariat des Übereinkommens als Betrieb zu registrieren, in dem Exemplare der in Anhang I des Übereinkommens aufgeführten Tierarten zu kommerziellen Zwecken in Gefangenschaft gezüchtet werden, reicht die für den Betrieb verantwortliche natürliche oder juristische Person (im Folgenden ‚Betreiber‘) bei der Vollzugsbehörde des Mitgliedstaats, in dem der Betrieb angesiedelt ist, einen Antrag auf Registrierung ein. Im Antrag müssen die in Anhang XIV aufgeführten Informationen enthalten sein und es muss nachgewiesen werden, dass der Betrieb alle folgenden Voraussetzungen erfüllt: (2) Die Vollzugsbehörde kann den Antrag auf Registrierung beim Sekretariat des Übereinkommens einreichen, wenn sie sich in Rücksprache mit der wissenschaftlichen Behörde davon überzeugt hat, dass alle in Anhang XIV aufgeführten Informationen vorgelegt wurden, dass die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen für die Registrierung erfüllt sind und dass keine sonstigen Belange des Artenschutzes einer Registrierung entgegenstehen. Die Registrierung wird wirksam, wenn der Betrieb in das vom Sekretariat des Übereinkommens geführte Register der Betriebe, die Exemplare der in Anhang I des Übereinkommens aufgeführten Tierarten zu kommerziellen Zwecken in Gefangenschaft züchten (im Folgenden „Register“), eingetragen ist. (3) Im Falle einer Änderung der Art des Betriebs oder der Arten von Erzeugnissen, die für die Ausfuhr produziert werden, teilt der Betreiber dies der Vollzugsbehörde mit, damit die Informationen im Register aktualisiert werden können. (4) Die Vollzugsbehörde kann in Rücksprache mit der wissenschaftlichen Behörde verlangen, dass das Sekretariat des Übereinkommens einen in ihrem Zuständigkeitsbereich fallenden Betrieb auf Antrag des Betreibers oder wenn sie feststellt, dass eine oder mehrere der in Absatz 1 genannten Voraussetzungen für die Registrierung nicht mehr erfüllt sind, aus dem Register streicht. Ab dem Datum des Verlangens der Vollzugsbehörde werden für diesen Betrieb keine Ausfuhrgenehmigungen oder Wiederausfuhrbescheinigungen für Exemplare der in Anhang I des Übereinkommens aufgeführten Tierarten erteilt. Die Registrierung erlischt mit der Streichung des Betriebs aus dem Register durch das Sekretariat des Übereinkommens.“

Artikel 65 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Artikel 66 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Artikel 69 erhält folgende Fassung: Berichte über Einfuhren, Ausfuhren, Wiederausfuhren und Durchführung

Die Anhänge VII, VIII und IX erhalten die Fassung des Anhangs 1 der vorliegenden Verordnung.

In Anhang X wird der Eintrag „Psephotus dissimilis“ durch den Eintrag „Psephotellus dissimilis“ ersetzt.

Anhang 2 der vorliegenden Verordnung wird als Anhang XIV angefügt.