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Auf der Grundlage der während des Übergangszeitraums gesammelten Erfahrungen und erhobenen Daten über die Verteilung der Einführer der in Anhang I der Verordnung (EU) 2023/956 aufgeführten Waren in die Union, ist nur ein kleiner Teil dieser Einführer für den überwiegenden Teil der mit den eingeführten Waren verbundenen grauen Emissionen verantwortlich. Die Ausnahmeregelung für die Einfuhr von Waren mit geringem Wert, nämlich solche die 150 EUR pro Sendung nicht übersteigen, gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates scheint nicht ausreichend zu sein, um sicherzustellen, dass das CBAM für Einführer im Verhältnis zu den Auswirkungen dieser Einführer auf die unter die Verordnung (EU) 2023/956 fallenden Emissionen gilt. Für Einführer kleiner Warenmengen könnte die Einhaltung der Berichterstattungspflichten und der finanziellen Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EU) 2023/956 eine übermäßige Belastung darstellen. Eine neue Ausnahmeregelung sollte daher eingeführt werden, um Einführer kleiner Mengen von den massenbezogenen Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EU) 2023/956 in Bezug auf die in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Waren auszunehmen, gleichzeitig aber das Umweltziel des CBAM und seine Fähigkeit, die angestrebten Klimaziele zu erreichen, zu wahren.
Absatz 2 gilt auch für Einführer, die keine zugelassenen CBAM-Anmelder sind, sofern sie den massenbasierten Schwellenwert überschreiten. Zu diesem Zweck werden…
Folgender Absatz wird eingefügt: „(2a) Absatz 2 gilt auch für Einführer, die keine zugelassenen CBAM-Anmelder sind, sofern sie den massenbasierten Schwellenwert…
Einführer, die keine zugelassenen CBAM-Anmelder sind und den massenbasierten Schwellenwert überschritten haben, sollten einer Sanktion gemäß Artikel 26 Absatz 2…
Um sicherzustellen, dass die Ausnahmeregelung ausreichend zielgerichtet ist, sollte der massenbasierte Schwellenwert für jeden Einführer gelten, auch für…
In die Verordnung (EU) 2023/956 sollte ein neuer Schwellenwert aufgenommen werden, der auf der kumulierten Eigenmasse von eingeführten Waren in einem bestimmten…
Im Interesse der Rechtssicherheit sollte ausdrücklich festgelegt werden, dass, wenn ein indirekter Zollvertreter als zugelassener CBAM-Anmelder im Namen eines…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.