Erwägungsgrund 27 32026R2108

Die EU-Zolldatenplattform soll die bestehenden elektronischen Systeme ersetzen, die von den Mitgliedstaaten und der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 entwickelt wurden; einige davon werden im Rahmen des Übergangs schrittweise eingestellt. Wenn die Funktionen der EU-Zolldatenplattform nicht innerhalb der festgelegten Fristen verfügbar sind, wird der Betrieb dieser bestehenden nationalen elektronischen Systeme jedoch nicht wieder aufgenommen. Für einen solchen Fall sollte daher eine vorübergehende Lösung vorgesehen werden. Im Einklang mit der jüngsten Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union sollte klargestellt werden, dass der automatisierte Informationsaustausch zwischen den Wirtschaftsbeteiligten, den Zollbehörden und anderen Interessenträgern über und durch die EU-Zolldatenplattform die Verantwortung dieser Behörden oder dieser Wirtschaftsbeteiligten in Bezug auf die betreffenden Zollverfahren nicht ausschließt. Selbst wenn sich die Beteiligung einer Zollbehörde bei der Festlegung einer Maßnahme auf die elektronische Kommunikation über die EU-Zolldatenplattform beschränkt, sollte dies in dem Sinne betrachtet werden, als ob diese Behörde die betreffende Maßnahme festgelegt und die EU-Zolldatenplattform in ihrem Namen gehandelt hätte.