Gesetze
Gesetz wird geladen …
Um ein ordnungsgemäßes Risikomanagement für die aus dem Zollgebiet der Union verbrachten Waren sicherzustellen, sollte die für die Ausfuhr zuständige Zollbehörde verpflichtet sein, anhand der Informationen über die Waren eine Risikoanalyse durchzuführen und vor dem Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet der Union geeignete Maßnahmen zu ergreifen oder anzufordern. Diese Maßnahmen sollten auch die Anforderung von Kontrollen umfassen, die von der für den Versandort der Waren zuständigen Zollbehörde und der Ausgangszollbehörde und erforderlichenfalls von anderen zuständigen Behörden durchgeführt werden, zusätzlich zu den im Rahmen der Überführung in ein Zollverfahren vorgesehenen Maßnahmen, die auch dann gelten, wenn die Waren ausgeführt werden sollen.
Unbeschadet der Tätigkeiten der EU-Zollbehörde gemäß Titel IV sorgt die zuständige Zollbehörde innerhalb bestimmter Fristen dafür, dass eine Risikoanalyse…
Waren, die aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden, unterliegen der zollamtlichen Überwachung und können Zollkontrollen unterzogen werden. Die…
Die Zollbehörden wenden Risikomanagementverfahren an, um die Höhe des Risikos zu bestimmen, das mit den der zollamtlichen Kontrolle oder Überwachung…
gemeinsame Risikoanalysen entwickeln und durchführen sowie Ergebnisse der Risikoanalysen generieren und, sofern Risiken festgestellt werden, gegenüber den…
Daher sollten auf Unionsebene Risikomanagementaktivitäten eingeführt und Bestimmungen erlassen werden, die sicherstellen, dass auf Unionsebene umfassende Daten…
Hierzu sollte es für Inhaber von Unionsmarken erlaubt sein, die Einfuhr rechtsverletzender Waren und ihre Überführung in alle zollrechtlichen Situationen,…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.