Gesetze
Gesetz wird geladen …
Um sicherzustellen, dass auch die Verfahren der Steueraussetzung transparent sind, sollten die Vorschriften für die Bewilligung von besonderen Verfahren gestrafft werden. Aus Gründen der Klarheit und Rechtssicherheit sollten insbesondere die Bedingungen für die Feststellung, ob eine Stellungnahme auf Unionsebene erforderlich ist, um zu beurteilen, ob die Erteilung einer Bewilligung die Interessen der Erzeuger in der Union beeinträchtigen könnte – die sogenannte Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen – kodifiziert und in delegierten Rechtsakten geregelt werden. Da die Auswirkungen auf die Interessen der Erzeuger in der Union von der Menge der Waren abhängen könnten, die in das besondere Verfahren übergeführt werden, sollte ein bestimmter Schwellenwert festgelegt werden, unterhalb dessen davon ausgegangen wird, dass keine negativen Auswirkungen auf die Interessen der Erzeuger in der Union vorliegen.
Liegen Nachweise dafür vor, dass wesentliche Interessen der Hersteller in der Union beeinträchtigt werden, so wird auf Unionsebene eine Prüfung der…
Liegen Nachweise dafür vor, dass die Erteilung einer Bewilligung für eine aktive Veredelung wahrscheinlich wesentliche Interessen der Erzeuger in der Union…
Zur Wahrung der wirtschaftlichen Interessen der Union ist es von grundlegender Bedeutung, dass die Union über geeignete Instrumente zur wirksamen Ausübung ihrer…
Um einheitliche Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung zu gewährleisten, sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse zur Festlegung einheitlicher…
Um die für alle betroffenen Interessenträger erforderliche Rechtssicherheit zu gewährleisten und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Hersteller…
In manchen Fällen kann die unionsweite Vereinheitlichung bestimmter Bedingungen für die Registrierung oder Zulassung wünschenswert oder notwendig sein.…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.