Art. 19 32026R0715Gegenstand des Schutzes
Schutz wird für diejenigen Erscheinungsmerkmale eines eingetragenen Unionsdesigns gewährt, die in der Anmeldung sichtbar wiedergegeben sind.
Art. 1 Abs. 2 Buchst. a 32026R0715Unionsdesign
durch ein „nicht eingetragenes Unionsdesign“ geschützt, wenn es in der in dieser Verordnung vorgesehenen Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird;
§ 37 Abs. 1 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design
Der Schutz wird für diejenigen Merkmale der Erscheinungsform eines eingetragenen Designs begründet, die in der Anmeldung sichtbar wiedergegeben sind.
Art. 42 Abs. 1 Buchst. c 32026R0715Erfordernisse der Anmeldung
eine hinreichend klare Wiedergabe des Designs, die es ermöglicht, den Gegenstand, für den Schutz beansprucht wird, zu bestimmen.
Art. 15 Abs. 5 32026R0715Geltendmachung der Berechtigung auf das Unionsdesign
Im Falle eines eingetragenen Unionsdesigns werden in das in Artikel 104 genannte Register der Unionsdesigns (im Folgenden „Register“) folgende Elemente…