Art. 135 Abs. 2 32026R0715Verhältnis zu anderen Schutzformen nach nationalem Recht
Ein als Unionsdesign geschütztes Design ist auch nach dem Urheberrecht von dem Zeitpunkt an schutzfähig, an dem das Design geschaffen oder in irgendeiner Form…
Art. 23 32024L2823RICHTLINIE (EU) 2024/2823 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2024 über den rechtlichen Schutz von Designs (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
Ein nach Maßgabe dieser Richtlinie durch ein in einem oder mit Wirkung für einen Mitgliedstaat eingetragenes Design geschütztes Design ist auch nach dem…
Art. 1 Abs. 2 Buchst. b 32026R0715Unionsdesign
durch ein „eingetragenes Unionsdesign“ geschützt, wenn es in der in dieser Verordnung vorgesehenen Weise eingetragen ist.
Art. 20 Abs. 1 32026R0715Rechte aus einem Unionsdesign
Ein eingetragenes Unionsdesign gewährt seinem Inhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne die Zustimmung des Inhabers zu…
Art. 11 Abs. 1 32026R0715Schutzumfang
Der Umfang des Schutzes aus einem Unionsdesign erstreckt sich auf jedes Design, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt.