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§ 5 WBeauftrG — Allgemeine Richtlinien, Weisungsfreiheit | Junoda

Inhaltsübersicht

WBeauftrG

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§ 1Verfassungsrechtliche Stellung, Aufgaben § 2Berichtspflichten § 3Amtsbefugnisse § 4Amtshilfe § 5Allgemeine Richtlinien, Weisungsfreiheit § 6Anwesenheitspflicht § 7Eingaberecht des Soldaten § 8Anonyme Eingaben § 9Vertraulichkeit der Eingaben § 10Verschwiegenheitspflicht § 11—§ 12Unterrichtungspflichten durch Bundes- und Länderbehörden § 13Wahl des Wehrbeauftragten § 14Wählbarkeit, Amtsdauer, Verbot einer anderen Berufsausübung, Eid, Befreiung vom Wehrdienst § 15Rechtsstellung des Wehrbeauftragten, Beginn und Beendigung des Amtsverhältnisses § 16Sitz des Wehrbeauftragten, Leitender Beamter, Beschäftigte, Haushalt § 17Vertretung des Wehrbeauftragten § 18Amtsbezüge, Versorgung § 19—§ 20—

Gesetze·WBeauftrG·§ 5 WBeauftrGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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WBeauftrG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 5 WBeauftrG

Allgemeine Richtlinien, Weisungsfreiheit

Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

(1)

Der Bundestag und der Verteidigungsausschuß können allgemeine Richtlinien für die Arbeit des Wehrbeauftragten erlassen.

(2)

Der Wehrbeauftragte ist - unbeschadet des § 1 Abs. 2 - von Weisungen frei.

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Stellung im Gefüge

§ 5

Allgemeine Richtlinien, Weisungsfreiheit

Zitiert von

1

§ 17 WBeauftrG

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

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