LG Saarbrücken 13. Zivilkammer, 13 S 96/09
Wegfall der Geschäftsgrundlage: gerichtliche Vertragsanpassung bei einem Vertrag über die Lieferung von Zündhölzern
Eine Suche über Fundstelle, amtliche Überschrift und Normtext. Geben Sie ein Zitat ein oder einen Begriff.
Wegfall der Geschäftsgrundlage: gerichtliche Vertragsanpassung bei einem Vertrag über die Lieferung von Zündhölzern
Revisionsverfahren vor dem BGH im Mietrechtsstreit: Unbegründete Anhörungsrüge
Enter startet die Schnellsuche über Fundstelle, amtliche Überschrift und Normtext; ein eingetipptes Zitat wird vorab aufgelöst. Daneben steht, was im Zitiergraphen an den Treffern hängt. „Juristisch präzisieren und suchen“ (⌘/Strg + Enter) sucht zusätzlich nach Bedeutung statt nur nach Wörtern und formuliert die Anfrage juristisch um.
Maschinelle Aufbereitung amtlicher Texte. Maßgeblich ist die Verkündung.