§ 2 Abs. 1 Nr. 2 ArbSchGZustVOZuständige Vollzugsbehörden
das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz in allen übrigen Fällen.
§ 1 ArbnUnterkGZustV SLVerordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Gesetz über die Mindestanforderungen an Unterkünfte für Arbeitnehmer Vom 13. Februar 1974
Zuständige Behörde im Sinne des § 139b Abs. 6 der Gewerbeordnung ist das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz. Im Bereich der Bergaufsicht tritt an Stelle…
§ 4 NiSGZustV SLVerordnung über Zuständigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen Vom 21. März 2017
Zuständig für die Wahrnehmung der Verwaltungsaufgaben, die nach den in § 1 genannten Rechtsvorschriften der obersten Landesbehörde obliegen, ist das Ministerium…
§ 4 ArbSchGZustVOZusammenwirken mit den Unfallversicherungsträgern
Zuständige Landesbehörde nach § 21 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes ist das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz.
§ 1 Abs. 1 Nr. 2 ArbMedVVZVOVerordnung über Zuständigkeiten zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV-Zuständigkeitsverordnung - ArbMedVVZVO) Vom 4. November 2014
das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz in allen übrigen Fällen.