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Arbeitnehmern, die knappschaftlich versichert und noch unter Tage beschäftigt sind, ist auf Antrag ein Bergmannsversorgungsschein zu erteilen, wenn sie - ohne im Bergbau vermindert berufsfähig im Sinne des § 45 Abs. 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch zu sein - nach mindestens fünfjähriger Untertagearbeit aus vorbeugenden Gründen aufgefordert worden sind, Die Aufforderung ergeht durch die Bundesknappschaft, die Bergbauberufsgenossenschaft oder den Bergwerksbetrieb auf Anregung des Werksarztes. Der Aufforderung zur Aufgabe der Untertagearbeit steht die Gewährung von berufsfördernden Leistungen zur Rehabilitation gleich. Die fünfjährige Wartezeit entfällt für solche Arbeitnehmer, die infolge eines Arbeitsunfalls ( §§ 8, 9 und 11 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch) eine Aufforderung im Sinne des Satzes 2 erhalten haben.
dauernd nur noch Arbeiten über Tage zu verrichten oder
dauernd nur noch Arbeit an staubfreien oder staubarmen Betriebspunkten oder Arbeit ohne Druckluftwerkzeuge zu verrichten oder
wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit infolge eines unter Tage erlittenen Unfalls oder infolge einer Berufskrankheit (§§ 8 und 9 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch) dauernd nur noch eine andere Arbeit unter Tage zu verrichten.
Zeiten der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit im Anschluss an Untertagearbeit werden der Untertagearbeit zugerechnet; dies gilt zur Erfüllung der fünfjährigen Wartezeit jedoch nur bis zur Höchstdauer eines halben Jahres.
Wird der Antrag nach Aufgabe der Untertagearbeit gestellt, so ist der Bergmannsversorgungsschein zu erteilen, wenn die übrigen Voraussetzungen im Zeitpunkt der Antragstellung vorliegen und die Aufgabe der Untertagearbeit nach In-Kraft-Treten des Gesetzes über einen Bergmannsversorgungsschein im Saarland erfolgte.
Die Rechte und Pflichten aus dem Bergmannsversorgungsschein entstehen mit Beginn des Kalendermonats, der auf die Antragstellung folgt.
Der Bergmannsversorgungsschein ist Arbeitnehmern zu erteilen, die - ohne im Bergbau vermindert berufsfähig im Sinne des § 45 Abs. 2 des Sechsten Buches…
In den Fällen, in denen die Zuerkennung des Bergmannsversorgungsscheins bisher wegen Fristversäumnisses nicht möglich war, ist der Bergmannsversorgungsschein…
sonstige der Arbeitsfürsorge für Inhaber eines Bergmannsversorgungsscheins dienende angemessene Leistungen gewähren.
Die §§ 9, 11 Abs. 1, 2, 4 und § 12 gelten auch für diejenigen Inhaber eines Bergmannsversorgungsscheins, die der Arbeitgeber beschäftigt, ohne nach diesem…
Die Zuerkennung des Bergmannsversorgungsscheins ist unbeschadet der Vorschrift des § 45 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch aufzuheben, wenn a) die Aufforderung…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.