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Art. 3 32006D1016 — Übereinstimmung mit der Politik der Europäischen Union | Junoda

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32006D1016

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32006D1016 — Inhaltsübersicht

GesetzEuropäische Uniongeltende Fassung

Art. 3 32006D1016

Übereinstimmung mit der Politik der Europäischen Union

BESCHLUSS DES RATES vom 19. Dezember 2006 über eine Garantieleistung der Gemeinschaft für etwaige Verluste der Europäischen Investitionsbank aus Darlehen und Darlehensgarantien für Vorhaben außerhalb der Gemeinschaft (2006/1016/EG)

(1)

Die Übereinstimmung der EIB-Tätigkeit in Drittländern mit den außenpolitischen Zielen der Europäischen Union wird mit dem Ziel erhöht, größtmögliche Synergie zwischen den EIB-Finanzierungen und dem Einsatz von Haushaltsmitteln der Europäischen Union zu erreichen, insbesondere durch regelmäßige und systematische Kontakte und frühzeitige Konsultationen zu

strategischen Dokumenten der Kommission, z. B. Strategiepapieren für Länder oder Regionen, Aktionsplänen, Dokumenten im Zusammenhang mit der Heranführung;

den strategischen Planungsdokumenten der EIB und den Projektplanungen;

sonstigen politischen und praktischen Aspekten.

(2)

Bei der Zusammenarbeit wird regional differenziert vorgegangen, wobei die Funktion der EIB und die Politik der Europäischen Union in der jeweiligen Region berücksichtigt werden.

(3)

Eine EIB-Finanzierung wird nicht durch die Gemeinschaftsgarantie gedeckt, wenn die Kommission im Rahmen des Verfahrens des Artikels 21 der EIB-Satzung eine negative Stellungnahme dazu abgibt.

(4)

Die Übereinstimmung der EIB-Finanzierungen mit den außenpolitischen Zielen der Europäischen Union wird gemäß Artikel 6 überwacht.

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Art. 23 Abs. 1 32021R0523

VERORDNUNG (EU) 2021/523 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 24. März 2021 zur Einrichtung des Programms „InvestEU“ und zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/1017

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Art. 2 Abs. 1 32015R0322

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Art. 5 Abs. 3 Buchst. b 32021R1149

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Im selben Abschnitt

Art. 8 Abs. 1 32011D1080

Zur Gewährleistung einer maximalen Synergie zwischen EIB-Finanzierungen und Haushaltsmitteln der Union wird für eine stärkere Kohärenz der EIB-Außenmaßnahmen…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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