Art. 2 32006D0041

Die Kommission wird ermächtigt, mit den Behörden Georgiens nach Anhörung des Wirtschafts- und Finanzausschusses die mit der Finanzhilfe verknüpften wirtschaftspolitischen Auflagen und finanziellen Bedingungen zu vereinbaren, die in einem Memorandum of Understanding niederzulegen sind. Diese Auflagen/Bedingungen müssen mit den Vereinbarungen zwischen dem IWF und Georgien in Einklang stehen.

Während der Durchführung dieser Finanzhilfe wird die Kommission prüfen, wie zuverlässig in Georgien die für diese Finanzhilfe der Gemeinschaft relevanten Finanzströme, Verwaltungsverfahren sowie Mechanismen der internen und externen Kontrolle sind.

Die Kommission überprüft in regelmäßigen Abständen, ob die Wirtschaftspolitik der Regierung mit den Zielen der Finanzhilfe übereinstimmt und ob die mit der Finanzhilfe verknüpften wirtschaftspolitischen Auflagen und finanziellen Bedingungen erfüllt werden.