Art. 5 32016D0566

Den Vorsitz in der Lenkungsgruppe führt ein Vertreter der Kommission.

Der Vertreter der Kommission, der den Vorsitz führt, kann, soweit dies sinnvoll oder notwendig ist, Experten mit besonderer Sachkenntnis in Bezug auf eines der auf der Tagesordnung stehenden Themen einladen, an den Beratungen der Lenkungsgruppe oder der Untergruppen teilzunehmen. Ferner kann der Vertreter der Kommission Einzelpersonen oder Organisationen gemäß Bestimmung 8 Absatz 3 der horizontalen Bestimmungen für Expertengruppen sowie Kandidatenländern Beobachterstatus verleihen.

Die Mitglieder und ihre Vertreter sowie die hinzugezogenen Experten und Beobachter sind im Einklang mit den Verträgen und ihren Durchführungsbestimmungen zur Wahrung des Berufsgeheimnisses sowie zur Einhaltung der im Anhang der Beschlüsse (EU, Euratom) 2015/443 und (EU, Euratom) 2015/444 der Kommission aufgeführten Sicherheitsvorschriften zum Schutz von EU-Verschlusssachen verpflichtet. Verstoßen sie gegen diese Verpflichtungen, kann die Kommission alle erforderlichen Maßnahmen treffen.

Die Sitzungen der Lenkungsgruppe finden in der Regel in den Räumlichkeiten der Kommission statt. Das Sekretariat der Lenkungsgruppe wird von der Kommission geführt. Andere an den Verfahren beteiligte Kommissionsbedienstete können an den Sitzungen der Gruppe teilnehmen.

Die Lenkungsgruppe gibt sich eine Geschäftsordnung auf der Grundlage der von der Kommission angenommenen Standardgeschäftsordnung für Expertengruppen.

Alle einschlägigen Unterlagen, wie Tagesordnungen, Sitzungsprotokolle und Beiträge der Teilnehmer, werden entweder im Register der Expertengruppen oder über einen Link veröffentlicht, der vom Register aus zu einer einschlägigen Website führt, der die Informationen zu entnehmen sind. Ausnahmen von der Veröffentlichung erfolgen im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates .