Art. 1 32017D1342

BESCHLUSS (GASP) 2017/1342 DES RATES vom 17. Juli 2017 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2013/233/GASP über die Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libyen)

Der Beschluss 2013/233/GASP wird wie folgt geändert:

Artikel 2 erhält folgende Fassung: Ziele Die EUBAM Libyen wird bei einem umfangreichen zivilen SSR-Planungsprozess, der der Vorbereitung einer möglichen zivilen Mission der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) dient, Hilfestellung leisten. Die EUBAM Libyen verfolgt das Ziel, in den Bereichen Grenzschutz, Strafverfolgung und Strafjustizwesen im weiteren Sinne mit den libyschen Behörden zusammenzuarbeiten und sie zu unterstützen.“

Artikel 3 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Artikel 5 Absatz 7 erhält folgende Fassung:

Artikel 6 Absatz 7 erhält folgende Fassung:

Artikel 9 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Artikel 11 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Artikel 13 Absatz 1 letzter Unterabsatz erhält folgende Fassung: „Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der EUBAM Libyen für den Zeitraum vom 22. August 2016 bis zum 30. November 2017 beläuft sich auf 17 000 000 EUR.“

Artikel 15 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

In Artikel 15 werden die folgenden Absätze angefügt:

10.

Artikel 16 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „Er gilt bis zum 31. Dezember 2018.“

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Art. 1 32017D1342 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 1 32014D0827

BESCHLUSS 2014/827/GASP DES RATES vom 21. November 2014 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias

Artikel 1 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 9 32013R0174

VERORDNUNG (EU) Nr. 174/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 5. Februar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 106/2008 über ein gemeinschaftliches Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 12 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

Art. 3 Nr. 3 32019R1243

Artikel 7 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 5 32010D0322

BESCHLUSS 2010/322/GASP DES RATES vom 8. Juni 2010 zur Änderung und Verlängerung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo , EULEX KOSOVO

Artikel 13 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 2 32017D0345

BESCHLUSS (GASP) 2017/345 DES RATES vom 27. Februar 2017 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 32017D1342Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen