Erwägungsgrund 3 32022D2256

Beschluss (EU) 2022/2256 der Kommission vom 15. November 2022 über die Einleitung der eingehenden Prüfung bestimmter Leistungsziele, die in dem von der Schweiz auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten überarbeiteten Leistungsplanentwurf für den dritten Bezugszeitraum enthalten sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 8076) (Nur der deutsche, französische und italienische Text sind verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)

Als Reaktion auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Erbringung von Flugsicherungsdiensten wurden in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1627 der Kommission Sondermaßnahmen für den RP3 festgelegt, die von den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 abweichen. Die Kommission hat am 2. Juni 2021 den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 erlassen, in dem überarbeitete unionsweit geltende Leistungsziele für den RP3 festgelegt wurden. Auf dieser Grundlage legten die Mitgliedstaaten und die Schweiz der Kommission im Oktober 2021 Leistungsplanentwürfe mit überarbeiteten Leistungszielen für den RP3 vor.

Erwägungsgrund 3 32022D2256Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen