Erwägungsgrund 5 32025D2258

Beschluss (EU) 2025/2258 des Rates vom 31. Oktober 2025 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung der Anhänge A und B des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist

Der Standpunkt der Union sollte auf der COP 6 sein, die Annahme von Beschlüssen zu unterstützen, die mit dem Besitzstand der Union im Einklang stehen und dadurch darauf ausgerichtet sind, die Lücke zwischen dem Unionsrecht und dem Abkommen zu verringern. Dies sollte die Unterstützung des Verbots von Dentalamalgam bei Beibehaltung der Ausnahme für Dentalamalgam, das für spezifische medizinische Erfordernisse notwendig ist, gemäß Artikel 10 Absatz 2a der Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates beinhalten. Die Union sollte auch Beschlüsse zum Verbot von Quecksilberprozessen, die bereits gemäß der Verordnung (EU) 2017/852 verboten sind, unterstützen. Solche Beschlüsse sollten diese Prozesse entweder ab bestimmten Daten auslaufen lassen oder strengere Anforderungen zur Regelung der Verwendung von Quecksilber in diesen Prozessen einführen —

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