Erwägungsgrund 5 32026D0575

Beschluss (EU) 2026/575 des Rates vom 5. März 2026 über den im Namen der Europäischen Union auf der 69. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt

Änderungen der Anhänge des Übereinkommens über Suchtstoffe und des Übereinkommens über psychotrope Stoffe haben unmittelbare Auswirkungen auf die Tragweite des Unionsrechts im Bereich der Drogenkontrolle. Der Rahmenbeschluss 2004/757/JI des Rates gilt für die in den Anhängen dieser Übereinkommen aufgeführten Stoffe. Daher wird jede Änderung der Anhänge dieser Übereinkommen unmittelbar in die gemeinsamen Unionsvorschriften übernommen. Es ist daher erforderlich, dass der Rat die Mitgliedstaaten ermächtigt, den Standpunkt der Union zur Aufnahme von Stoffen in die Anhänge jener Übereinkommen vorzutragen, da Entscheidungen über die Aufnahme neuer Stoffe in diese Anhänge in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen.

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