§ 29 EisenbG SLAnzuwendende Bestimmungen
Auf sonstige Bahnen besonderer Bauart sind die Bestimmungen des zweiten Abschnitts mit Ausnahme des § 5, die §§ 9 bis 12 und 21 bis 23 entsprechend anzuwenden.…
§ 1 Abs. 1 EisenbG SLSachlicher Geltungsbereich
Dieses Gesetz gilt für die Eisenbahnen, die nicht Eisenbahnen des Bundes sind (nichtbundeseigene Eisenbahnen), die Seilbahnen des öffentlichen Verkehrs und…
§ 1 Abs. 2 SeilbG NRWGesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen
Dieses Gesetz gilt nicht für Anlagen gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a und c bis g der Verordnung (EU) Nr. 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates…