§ 2 FondsK21EntschG SLGesetz über das Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfonds“ Vom 1. Dezember 2011*
Zweck des Sondervermögens ist die finanzielle Entlastung der saarländischen Kommunen als Unterstützung zum zahlungsbezogenen Haushaltsausgleich ab dem Jahr 2012…
§ 4 Abs. 1 FondsK21G SLFinanzierung, Kreditermächtigung
) Das Sondervermögen wird ermächtigt, die in den Jahren 2002 bis 2005 benötigten Mittel im Wege der Kreditauf-nahme zu beschaffen, soweit keine anderen Mittel…
§ 4 Abs. 1 FondsK21EntschG SLGesetz über das Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfonds“ Vom 1. Dezember 2011*
Das Sondervermögen finanziert sich nach Maßgabe des Landeshaushalts durch einmalige Zuführungen aus dem Landeshaushalt im Wirtschaftsjahr 2011 in Höhe von…
§ 2 SVZukIG SLGesetz Nr. 1482 über das „Sondervermögen Zukunftsinitiative“ Vom 23. Oktober 2001
Das Sondervermögen dient der Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und der Aufwertung des Standortes Saarland. Aus dem Sondervermögen…
§ 1 FondsK21G SLErrichtung des Sondervermögens
Das Land errichtet ein Sondervermögen unter dem Namen „Fonds Kommunen 21“.