§ 31 Nr. 6 Buchst. c ÜAnlGGesetz über überwachungsbedürftige Anlagen
Regeln zu ermitteln, wie die Anforderungen, die in diesem Gesetz sowie in Rechtsverordnung nach Satz 1 gestellt werden, erfüllt werden können;
§ 56 Abs. 2 PflBGGesetz über die Pflegeberufe
In der Rechtsverordnung nach Absatz 1 ist für Inhaberinnen und Inhaber von Ausbildungsnachweisen, die eine Erlaubnis nach § 2 in Verbindung mit den §§ 40, 41…
§ 40 Nr. 11 G Artikel 29 Abs. 6Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Artikel 29 Abs. 6 des Grundgesetzes
das Eintragungsverfahren,
§ 7 Abs. 1 Nr. 2 SächsSchKGAGSächsisches Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
das Festlegen von Einzugsgebieten,