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Das Land unterhält innerhalb seiner Polizei eine organisatorisch selbstständige Bereitschaftspolizei. Unterkünfte und Ausbildungsstätten für die Bereitschaftspolizei werden vom Land bedarfsgerecht vorgehalten.
Grundlagen für die Berechnung der Stärke der Bereitschaftspolizei sind
das Sicherheitsbedürfnis des Landes, insbesondere im Hinblick auf die Kriminalitätsentwicklung und die Entwicklung langfristig andauernder Konfliktfelder und
der Nachwuchsbedarf für die Polizei des Landes.
Für die organisatorische Gliederung und Stärke gilt der „Organisations- und Gliederungsplan für die Bereitschaftspolizeien der Länder“. Die Bereitschaftspolizei des Landes gliedert sich hiernach in folgende (vom Bund auszustattende) Organisationseinheiten: 1 Führungsgruppe BPH 2 Zugtrupps 6 Gruppen 1 BFE 1 reduzierte TEE (23 PVB)
Polizeieinrichtungen können gem. § 14 des Landesorganisationsgesetzes errichtet werden. Dabei kann bestimmt werden, dass Polizeieinrichtungen einer anderen…
soweit das zur zweckmäßigen Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
Bund und Land erarbeiten gemeinsam mit anderen Ländern allgemeine Richtlinien über die Organisation, Gliederung und Ausstattung. Dabei ist zu berücksichtigen,…
Ist zu erwarten, dass die Voraussetzungen der Artikel 35 Abs. 3, 91 Abs. 2 oder 115 f GG eintreten, hält das Land auf Anforderung der Bundesregierung die…
Absatz 1 Nr. 3 und Absatz 2 Nr. 3 erhalten folgende neue Fassung: „3. das Präsidium der Bereitschaftspolizei und das Staatsministerium des Innern über die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.