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Von der Steuer befreit sind im Rahmen der von den zuständigen Behörden festgelegten Grenzen und Bedingungen:
Geschenke an Staatsoberhäupter,
Gegenstände, die von Staatsoberhäuptern eines Drittlandes sowie von den sie offiziell vertretenden Persönlichkeiten während ihres offiziellen Aufenthalts in der Gemeinschaft ge- oder verbraucht werden sollen.
Die in Absatz 1 Buchstabe b genannte Steuerbefreiung kann seitens des Einfuhrmitgliedstaats von der Bedingung der Gegenseitigkeit abhängig gemacht werden.
Die in Absatz 1 genannte Steuerbefreiung gilt ebenfalls für Personen, die auf internationaler Ebene gleiche Vorrechte wie ein Staatsoberhaupt genießen. TITEL X EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ZUR ABSATZFÖRDERUNG KAPITEL 1 Warenmuster oder -proben von geringem Wert
Waren, die von Staatsoberhäuptern dritter Länder sowie von den sie offiziell vertretenden Persönlichkeiten während ihres offiziellen Aufenthalts im Zollgebiet…
Die Steuerbefreiung nach Artikel 1 wird für persönliche Gegenstände gewährt, die In Bezug auf die unter Buchstabe a Satz 2 genannten Gegenstände können die…
Von den Eingangsabgaben befreit sind — gegebenenfalls unbeschadet des Artikels 41 — vorbehaltlich der Artikel 83 und 84 Gegenstände,
Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 2 dürfen die Mitgliedstaaten aufgrund dieser Richtlinie keine ungünstigeren Steuerbefreiungen innerhalb der Gemeinschaft…
Die Steuerbefreiung wird nur gewährt, wenn die Gegenstände KAPITEL 3 Zum persönlichen Gebrauch von Staatsoberhäuptern bestimmte Gegenstände
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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