§ 5 SVZukIG SLGesetz Nr. 1482 über das „Sondervermögen Zukunftsinitiative“ Vom 23. Oktober 2001
Dem Sondervermögen werden unentgeltlich Beteiligungen des Landes an Wirtschaftsunternehmen oder Erlöse aus der Veräußerung von Beteiligungen des Landes an…
§ 4 Abs. 1 SVZukIG SL 2011Gesetz über das Sondervermögen „Zukunftsinitiative III - MWW-Hochschulfonds“ Vom 8. Dezember 2010
Das Sondervermögen finanziert sich nach Maßgabe des Landeshaushalts durch eine einmalige Zuführung aus dem Landeshaushalt im Wirtschaftsjahr 2010 in…
§ 6 SanFondsG SLVerwendung der Sondervermögen
Das Sondervermögen ist ab dem Jahr 2004 m Rahmen des jeweiligen Haushaltsplans durch Entnahmen zur Vermeidung einer Unterdeckung des Haushalts einzusetzen.
§ 5 Abs. 2 PFoG NRWGesetz zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen
Weitere Zuführungen zu dem Sondervermögen sind zulässig.
§ 4 Abs. 3 AFoG NRWGesetz zur Errichtung eines Fonds für die Beteiligung des Landes Nordrhein-Westfalen an den finanziellen Lasten des Finanzmarktstabilisierungsfonds des Bundes
Das Vermögen des Sondervermögens bildet sich aus den Zuweisungen gemäß den Absätzen 1 und 2 sowie den daraus erzielten Erträgen.