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Die Berufung zur Schiedsperson kann ablehnen, wer
das 60. Lebensjahr vollendet hat;
schon während der voraufgegangenen fünf Jahre als Schiedsperson tätig war;
anhaltend krank ist;
aus beruflichen Gründen häufig oder langdauernd von seinem Wohnort abwesend ist;
durch die Ausübung des Amtes in der Sorge für seine Familie besonders belastet wird;
aus sonstigen wichtigen Gründen das Amt nicht ausüben kann.
Absatz 1 Nr. 3 bis 6 gilt entsprechend für die Niederlegung des Amtes.
Absatz 1 Nr. 2 bis 4 gilt entsprechend für die Niederlegung des Amtes.
Die Schiedsperson soll die Ausübung ihres Amtes ablehnen, wenn
ihr Amt nicht mehr ordnungsgemäß ausüben können.
Die Mitglieder der Schiedsstelle und deren Stellvertreter können ihr Amt aus wichtigem Grund niederlegen.
Die Schiedsperson ist von der Ausübung ihres Amtes kraft Gesetzes ausgeschlossen:
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.