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Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen hinsichtlich der Einleitung von Abwasser (Sächsische Abwasserverordnung für Abfallverbrennungsanlagen – SächsAbwAbfVerbrVO) vom 11. August 2003 (SächsGVBl. S. 310) wird wie folgt geändert:
In § 1 wird die Angabe „15. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4047, 4550),“ durch die Angabe „17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108, 2625), die zuletzt durch Artikel 5 Abs. 8 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212, 249) geändert worden ist,“ ersetzt.
In § 4 Abs. 1 Satz 2 werden die Angabe „§ 64 Abs. 5 SächsWG“ durch die Angabe „§ 54 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503), in der jeweils geltenden Fassung,“ und die Angabe „Verordnung vom 15. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 417)“ durch die Angabe „Artikel 9 des Gesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503, 555)“ ersetzt.
In § 6 wird die Angabe „§ 135 Abs. 1 Nr. 22“ durch die Angabe „§ 122 Abs. 1 Nr. 24“ ersetzt.
Abgabentatbestände, die nach dem Abwasserabgabengesetz in Verbindung mit dem Abwasserabgabengesetz des Freistaates Sachsen (SAbwaG) vom 19. Juni 1991…
In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 63 Abs. 3 Satz 2 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juli 1998 (SächsGVBl.…
In § 3 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 63 SächsWG“ durch die Angabe „§ 50 Abs. 1 SächsWG“ ersetzt.
In § 10 Abs. 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung…
In Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a werden die Wörter „Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Umsetzung der Richtlinie…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.