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Art. 2 SN-20854 — Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung | Junoda

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SN-20854

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SN-20854 — Inhaltsübersicht

GesetzSachsengeltende Fassung

Art. 2 SN-20854

Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung

Gesetz zur Förderung der Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat Sachsen

Die Sächsische Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28. November 2023 (SächsGVBl. S. 870) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In § 47 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „insbesondere“ die Wörter „Integrations- und Teilhabebeiräte,“ eingefügt und das Wort „und“ wird durch das Wort „sowie“ ersetzt.

2.

§ 64 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 3 wird aufgehoben.

b)

Absatz 4 wird Absatz 3.

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Im selben Abschnitt

Art. 1 Abs. 2 Nr. 28 Buchst. b SN-17497

Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 7 Nr. 3 Buchst. a SN-17089

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Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

Art. 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 22 Buchst. b SN-13804

Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3.

Art. 1 Nr. 5 Buchst. b SN-19515

Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

Art. 5 Nr. 2 SN-18282

Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen

In § 31 Absatz 2 Nummer 1 wird das Wort „Absatz“ durch das Wort „Satz“ ersetzt.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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