Art. 47 32009R1186

Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (kodifizierte Fassung) · TITEL II, KAPITEL XI

Bestimmte Instrumente oder Apparate können nach dem in Artikel 247a der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 genannten Verfahren gegebenenfalls von der Abgabenbefreiung ausgenommen werden, wenn sich herausstellt, dass die abgabenfreie Einfuhr dieser Instrumente oder Apparate den Interessen der Gemeinschaftsindustrie in dem betreffenden Fertigungszweig schadet.

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Stellung im Gefüge

TITEL II

BEFREIUNG VON DEN EINGANGSABGABEN

KAPITEL XI

Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate

Artikel 47

Zitiert von

Art. 50 32009R1186

Art. 58 32009R1186

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

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