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Werden Maßnahmen nach Abschluss einer Auslaufüberprüfungsuntersuchung nicht verlängert, weil sich herausgestellt hat, dass die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung der Maßnahmen während der Untersuchung nicht gegeben waren, so sollten den Einführern die während der Untersuchung auf Waren in der Zollabfertigung erhobenen Zölle erstattet werden.
wenn nach der Überlassung festgestellt wird, dass die Waren die Voraussetzungen für die Überlassung nicht erfüllt hatten, oder
Die Maßnahmen sollten nach fünf Jahren auslaufen, es sei denn, eine Überprüfung spricht für ihre Aufrechterhaltung. In den Fällen, in denen ausreichende Beweise…
In Artikel 18 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt: „Tritt die Maßnahme im Anschluss an eine Untersuchung nach diesem Artikel außer Kraft, so werden…
Die Maßnahmen sollten nach fünf Jahren auslaufen, es sei denn, eine Überprüfung spricht für ihre Aufrechterhaltung. In den Fällen, in denen ausreichende Beweise…
In Absatz 5 wird folgender Unterabsatz angefügt: „Tritt die Maßnahme im Anschluss an eine Untersuchung nach Absatz 2 außer Kraft, so werden alle ab der…
Werden die vorläufigen Schutzmaßnahmen aufgehoben, weil die Untersuchung ergeben hat, dass die Voraussetzungen der Artikel 10 und 11 nicht erfüllt sind, so…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.