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Die Verordnung (EG) Nr. 166/2006 wird wie folgt geändert:
Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung: „Die Betreiber von Betriebseinrichtungen, in denen eine oder mehrere der in Anhang I beschriebenen Tätigkeiten durchgeführt werden und in denen die darin festgelegten Kapazitätsschwellenwerte überschritten werden, teilen ihrer zuständigen Behörde auf elektronischem Wege die Informationen zur Bezeichnung der Betriebseinrichtung entsprechend dem in Artikel 7 Absatz 2 genannten Format mit, sofern die Informationen der zuständigen Behörde nicht bereits vorliegen.“
In Artikel 7 erhalten die Absätze 2 und 3 folgende Fassung:
Artikel 11 erhält folgende Fassung: Vertraulichkeit Werden Informationen von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vertraulich behandelt, so wird in dem Bericht gemäß Artikel 7 Absatz 2 dieser Verordnung für das betroffene Berichtsjahr für jede Betriebseinrichtung getrennt angegeben, welche Informationen zurückgehalten werden, und aus welchem Grund dies geschieht.
Die Artikel 16 und 17 werden gestrichen.
Anhang III wird gestrichen.
Die Artikel 3, 8 bis 12, 14, 15, 16 und 25 werden gestrichen.
Nummer 2 Ziffer iii wird gestrichen.
Die Verordnung (EG) Nr. 1010/2006 wird wie folgt geändert:
Artikel 16 wird wie folgt geändert:
Die Verordnung (EG) Nr. 1610/2006 wird wie folgt geändert:
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.