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Um Wirtschaftsbeteiligten, deren Interessen von der Eintragung einer geografischen Angabe berührt werden, zu ermöglichen, den eingetragenen Namen für einen begrenzten Zeitraum weiter zu verwenden, sollten vom Amt spezifische Ausnahmen für die Verwendung dieses Namens für einen Übergangszeitraum gewährt werden. Solche Übergangszeiträume könnten auch zur Überwindung vorübergehender Schwierigkeiten und mit dem langfristigen Ziel gewährt werden, sicherzustellen, dass alle Erzeuger die Produktspezifikation einhalten. Unbeschadet der Vorschriften über Konflikte zwischen geografischen Angaben und Marken sollte es möglich sein, Namen, die ansonsten den Schutz einer geografischen Angabe verletzen würden, unter bestimmten Umständen und für einen Übergangszeitraum weiterhin zu verwenden.
Unbeschadet des Artikels 44 kann das Amt zum Zeitpunkt der Eintragung der geografischen Angabe entscheiden, einen Übergangszeitraum von bis zu fünf Jahren zu…
die Eintragung der betreffenden geografischen Angabe sich nachteilig auf das Bestehen eines ganz oder teilweise gleichlautenden Namens in der Bezeichnung des…
Um Wirtschaftsbeteiligten, deren Interessen von der Eintragung eines Namens berührt werden, zu ermöglichen, diesen Namen für einen begrenzten Zeitraum weiter zu…
Es sollten spezifische Ausnahmebestimmungen vorgesehen werden, die es ermöglichen, neben dem eingetragenen Namen einer garantiert traditionellen Spezialität…
Es sollte sichergestellt werden, dass die Verwendung einer geografischen Angabe im Namen eines gefertigten Erzeugnisses, das das mit der geografischen Angabe…
Für ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarkts ist es wichtig, dass die Erzeuger in unterschiedlichen Situationen rasch und unkompliziert nachweisen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.