Art. 39 Abs. 1 Buchst. f 32024R1157Verbot von Ausfuhren gefährlicher und bestimmter anderer Abfälle
Abfälle oder Abfallgemische, die persistente organische Schadstoffe in Mengen enthalten oder mit diesen in einem Ausmaß verunreinigt sind, dass ein…
Art. 4 Abs. 2 Buchst. f 32024R1157Allgemeiner Verfahrensrahmen
Abfälle oder Abfallgemische, die persistente organische Schadstoffe im Sinne der Verordnung (EU) 2019/1021 in Mengen enthalten oder mit diesen in einem Ausmaß…
Art. 40 Abs. 1 32024R1157Verbot von Ausfuhren nicht gefährlicher Abfälle
Ausfuhren folgender zur Verwertung bestimmter Abfälle aus der Union in Staaten, für die der OECD-Beschluss nicht gilt, sind verboten:
Art. 36 Abs. 1 Buchst. g 32006R1013VERORDNUNG (EG) Nr. 1013/2006 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen
Abfälle, die nach der begründeten Annahme der zuständigen Behörde am Versandort im betreffenden Empfängerstaat nicht auf umweltgerechte Weise im Sinne des…
Art. 45 Abs. 2 Buchst. a 32024R1157Überwachung der Ausfuhr und Verfahren zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen
keine ausreichenden Nachweise dafür vorliegen, dass ein Staat, für den der OECD-Beschluss gilt, in der Lage ist, bestimmte Abfälle gemäß Artikel 59 auf…