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Die Union hat dem Sekretariat des Basler Übereinkommens im Oktober 2020 gemäß Artikel 11 jenes Übereinkommens eine Notifizierung übermittelt, die Verbringungen von Abfällen innerhalb der Union betrifft. Im Einklang mit jenem Artikel kann die Union daher spezifische Vorschriften für Verbringungen von Abfällen innerhalb der EU festlegen, die nicht weniger umweltgerecht sind als die im Basler Übereinkommen vorgesehenen.
Das Verbringen von Abfällen zwischen den Mitgliedstaaten und den ÜLG wird nach Maßgabe des Völkerrechts, insbesondere des Basler Übereinkommens über die…
es bestehen entsprechende Rechtsvorschriften der Union, insbesondere für Abfälle, und es wurden Anforderungen, die mindestens so streng sind wie die in jenen…
der Mitgliedstaat möchte sein Recht nach Artikel 4 Absatz 1 des Basler Übereinkommens wahrnehmen, die Einfuhr von gefährlichen Abfällen oder von in Anhang II…
anderen Staaten, mit denen die Union oder die Union und ihre Mitgliedstaaten bilaterale oder multilaterale Übereinkünfte oder Vereinbarungen gemäß Artikel 11…
anderen Staaten, mit denen die Union oder die Union und ihre Mitgliedstaaten bilaterale oder multilaterale Übereinkünfte oder Vereinbarungen gemäß Artikel 11…
Mit dieser Verordnung wird das Basler Übereinkommen vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.