Gesetze
Gesetz wird geladen …
Anhang III erhält folgende Fassung: „ANHANG III Liste der Gegenstände gemäß Artikel 3c 1. Nicht in Anhang IV unter Nummer 3 des Beschlusses 2010/231/GASP des Rates aufgelistete Geräte und Einrichtungen, die besonders zur Auslösung von Explosionen durch elektrische oder sonstige Mittel konstruiert sind (zum Beispiel Zündvorrichtungen, Sprengkapseln, Zünder, Sprengschnüre). 2. ‚Technologie‘, die für die ‚Herstellung‘ oder ‚Verwendung‘ der in den Nummern 1 und 3 aufgeführten Gegenstände ‚unverzichtbar‘ ist. (Die Begriffsbestimmungen der Begriffe ‚Technologie‘, ‚Herstellung‘, ‚Verwendung‘ und ‚unverzichtbar‘, finden sich in der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union .) 3. Die nachstehenden Explosivstoffe und deren Vorprodukte sowie Mischungen, die einen oder mehrere dieser Stoffe enthalten: Bezeichnung des Stoffes: Registrierungsnummern des Chemical Abstracts Service (CAS-Nr.) Code-Nummer der Kombinierten Nomenklatur (KN-Code) Nitroglycerin (außer wenn in einzelnen medizinischen Dosen verpackt/zubereitet), sofern es in Verbindungen oder Mischungen mit den in Unternummer ML8a der Gemeinsamen Militärgüterliste der EU genannten ‚energetischen Materialien‘ oder den in Unternummer ML8c der Gemeinsamen Militärgüterliste der EU genannten Metallpulvern vorliegt. 55-63-0 ex 2920 90 70 Salpetersäure 7697-37-2 ex 2808 Schwefelsäure 7664-93-9 ex 2807 · “
Liste der Gegenstände gemäß Artikel 3c 1. Nicht in Anhang IV unter Nummer 3 des Beschlusses 2010/231/GASP des Rates aufgelistete Geräte und Einrichtungen, die…
„ANHANG III LISTE DER GEGENSTÄNDE GEMÄß ARTIKEL 3c (1) Nicht in Anhang IV unter Nummer 2 des Beschlusses 2010/231/GASP des Rates aufgelistete Geräte und…
1. Nicht in Anhang IV unter Nummer 3 aufgelistete Geräte und Einrichtungen, die besonders zur Auslösung von Explosionen durch elektrische oder sonstige Mittel…
„ANHANG V LISTE DER UNTER ARTIKEL 1C ABSATZ 2 FALLENDEN GEGENSTÄNDE 1. Nicht in Anhang IV unter Nummer 2 aufgelistete Geräte und Einrichtungen, die besonders…
„ANHANG V LISTE DER UNTER ARTIKEL 1C ABSATZ 2 FALLENDEN GEGENSTÄNDE 1. Nicht in Anhang IV unter Nummer 2 aufgelistete Geräte und Einrichtungen, die besonders…
Anhang III Absatz 3 erhält folgende Fassung: „(3) Die nachstehenden Explosivstoffe sowie Mischungen, die einen oder mehrere dieser Stoffe enthalten: Bezeichnung…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.