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Die Höhe der Mindeststrafe vor einer möglichen Modulation beträgt 1 EUR/km der betroffenen Zugtrasse. Die Höhe der Höchststrafe vor einer möglichen Modulation beträgt 8 EUR/km der betroffenen Zugtrasse.
Die Höhe der Strafe liegt gemäß Anhang IV zwischen einem Mindest- und einem Höchstbetrag. Vorbehaltlich der Genehmigung durch die Regulierungsstelle legen die…
Droht das Bundesgesetz Ordnungsgeld oder Zwangsgeld an, ohne dessen Mindest- oder Höchstmaß zu bestimmen, so beträgt das Mindestmaß fünf, das Höchstmaß tausend…
Wenn auf der Grundlage der Berechnung gemäß Artikel 3 Absatz 2 und einer etwaigen gemäß Artikel 4 vorgenommenen Erhöhung oder Reduzierung des Grundbetrags die…
Droht das Gesetz Zwangsgeld an, ohne dessen Mindest- oder Höchstmaß zu bestimmen, so beträgt das Mindestmaß fünf, das Höchstmaß tausend Euro. Dritter Abschnitt…
Soweit Vorschriften für einen bestimmten Tatbestand Geldstrafe oder Freiheitsstrafe mit einem niedrigeren Höchstmaß als sechs Monate, allein oder nebeneinander,…
bei einer Übertretung gemäß Absatz 2 Buchstabe b oder c sowie gemäß Absatz 3 ein Strafgeld von höchstens 500 000 EUR.
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.