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Für alle im Zollgebiet der Union befindlichen Waren gilt die Vermutung, dass es sich um Unionswaren handelt, sofern nicht festgestellt wird, dass sie keine Unionswaren sind.
In bestimmten, in den zollrechtlichen Vorschriften festgelegten Fällen gilt die Vermutung gemäß Absatz 1 nicht. Daher muss nachgewiesen werden, dass die betreffende Ware den zollrechtlichen Status von Unionswaren hat.
In bestimmten, in den zollrechtlichen Vorschriften festgelegten Fällen haben vollständig im Zollgebiet der Union gewonnene oder hergestellte Waren, die aus Waren in der vorübergehenden Verwahrung gewonnen oder hergestellt wurden, oder aus Waren, die in das externe Versandverfahren, in das Verfahren der Lagerung, die vorübergehende Verwendung oder die aktive Veredelung übergeführt wurden, nicht den zollrechtlichen Status von Unionswaren.
Der Kommission wird die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte nach Artikel 282 zu erlassen, um diese Verordnung durch Folgendes zu ergänzen:
die Festlegung der spezifischen Fälle, in denen die Vermutung gemäß Absatz 1 des vorliegenden Artikels nicht gilt,
die Festlegung der Bedingungen für die Gewährung von Erleichterungsmaßnahmen für den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren gemäß Absatz 2 des vorliegenden Artikels,
die Festlegung der spezifischen Fälle, in denen die Waren gemäß Absatz 3 des vorliegenden Artikels nicht den zollrechtlichen Status von Unionswaren haben.
Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte zur Festlegung der Verfahrensregeln für die Erbringung und die Überprüfung des Nachweises des zollrechtlichen Status von Unionswaren. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 283 Absatz 4 genannten Prüfverfahren erlassen.
In bestimmten Fällen, in denen die in Absatz 1 festgelegte Vermutung nicht gilt, muss der zollrechtliche Status der Unionswaren nachgewiesen werden.
Dazu müssen die Regeln beibehalten werden, die bestimmen, ob es sich bei Waren um Unionswaren oder Nicht-Unionswaren handelt und ob der Status von Unionswaren…
die Fälle, in denen die Waren gemäß Artikel 153 Absatz 3 nicht den zollrechtlichen Status von Unionswaren haben,
In den in Artikel 227 Absatz 2 Buchstaben b bis f genannten Fällen behalten die Waren ihren zollrechtlichen Status als Unionswaren nur, wenn dieser Status unter…
Auf Antrag des Beteiligten stellen die Zollbehörden fest, dass die folgenden Waren den zollrechtlichen Status als Unionswaren besitzen:
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.