Gesetze im Bestand
Aus amtlichen Quellen eingelesen und fortgeschrieben. Zu jeder Norm werden Fassungsstand und Herkunft ausgewiesen.
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
Eigenbetriebsverordnung (EigVO) Vom 29. November 2010
Eigenheimzulagengesetz
Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier
Verordnung zu Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs
Gesetz Nr. 1177 über die Eingliederung des Gebiets der Wohnsiedlung Bayerisch Kohlhof der Kreisstadt Neunkirchen in die Gemeinde Kirkel Vom 23. Januar 1985
Verordnung über die Mindestanforderungen an die Vereinbarungen über Leistungen der Eingliederung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe zur Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen und für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2026
Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung
Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung
Bekanntmachung des Schreibens der Präsidentin der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik vom 25. August 1990 und des Beschlusses der Volkskammer vom 23. August 1990 über den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland
Verordnung über die Einigungsstelle bei der Industrie- und Handelskammer des Saarlandes zur Beilegung von bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten auf Grund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (EinigungsstellenVO) Vom 21. Januar 1988
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands
Abkommen zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland zur Regelung der Zuständigkeit für die Feststellung der Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen mit Hochschulabschlüssen gemäß Artikel 37 Abs. 1 Satz 3 des Einigungsvertrages Vom 12. März 1992
Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - und der Vereinbarung vom 18. September 1990
Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Durchführung und Auslegung des am 31. August 1990 in Berlin unterzeichneten Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag -
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Fachwirt für Einkauf und Geprüfte Fachwirtin für Einkauf-Bachelor Professional in Procurement
Anordnung zur Bestimmung der Einleitungsbehörden bei der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost, der Unfallkasse Post und Telekom sowie der Museumsstiftung Post und Telekommunikation
Verordnung über die Vermutung der Verursachung einer psychischen Störung durch einen Einsatzunfall
Gesetz zur Regelung der Weiterverwendung nach Einsatzunfällen
Einlagensicherungsgesetz
Bergverordnung über Einwirkungsbereiche
Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach der Verordnung über bergbauliche Unterlagen, Einwirkungsbereiche und die Bergbau-Versuchsstrecke Vom 15. April 1983
Verordnung über Dienste zur Einwilligungsverwaltung nach dem Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz
Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Ausführung öffentlicher Aufträge im Einzelhandel Vom 18. Februar 2025
Gesetz Nr. 843 über Eisenbahnen und Seilbahnen Vom 26. April 1967
Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Eiweiler“ (L 6408-305) Vom 4. November 2015
Gesetz über Eurojust und das Europäische Justizielle Netz in Strafsachen
Verordnung über die Koordinierung der Zusammenarbeit mit Eurojust
Verordnung über die Benennung und Einrichtung der nationalen Eurojust-Anlaufstelle für Terrorismusfragen
Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr
Verordnung über die Eigenkontrolle von Abwasserbehandlungsanlagen (Eigenkontrollverordnung - EKVO) Vom 18. Februar 1994
Verordnung über die Verwaltung und Ordnung des Seelotsreviers Elbe
Verordnung über die Verwaltung der Elbe im Gebiet Groß-Hamburg
Verordnung über die Verwaltung der Elbe und anderer Reichswasserstraßen durch die Hansestadt Hamburg
Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroanlagenmonteur/zur Elektroanlagenmonteurin
Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroniker und zur Elektronikerin
Verordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen (EltBauVO) Vom 25. Januar 2024* **
Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroniker für Maschinen und Antriebstechnik nach dem Berufsbildungsgesetz und zur Elektronikerin für Maschinen und Antriebstechnik nach dem Berufsbildungsgesetz
Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroniker für Maschinen und Antriebstechnik nach der Handwerksordnung und zur Elektronikerin für Maschinen und Antriebstechnik nach der Handwerksordnung
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Elektrotechnik
Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Ausführung öffentlicher Aufträge im Elektrohandwerk Vom 6. Oktober 2025
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz und zum Batterierecht-Durchführungsgesetz
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Elektromaschinenbauer-Handwerk
Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten,
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Elektrotechniker-Handwerk
Verordnung zur Übertragung der Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften Vom 13. November 2024 *)
Gesetz Nr. 1779 über die Zustimmung zum Beitritt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder Vom 20. Juni 2012
Staatsvertrag über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder Vom 20. Juni 2012
Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Berufsfachschule für Elektrotechnik in Bremen mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschlußprüfung in Ausbildungsberufen
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Grundbuchangelegenheiten und die elektronische Führung der Grundakten Vom 31. März 2026
Vereinbarung des Bundes und der Länder über die Kosten in Einlieferungssachen Vom 22. Juni 1993
Verordnung über die Verwendung von Extraktionslösungsmitteln bei der Herstellung von Lebensmitteln
Verordnung über die Beteiligung der Erziehungsberechtigten in Kindertageseinrichtungen (Elternbeteiligungs-VO) Vom 15. März 2022*)
Verordnung über die Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung
Verordnung zur Sicherung der Elektrizitätsversorgung in einer Versorgungskrise
Verordnung über die Elternzeit für Soldatinnen und Soldaten
Verordnung über die Elternzeit für saarländische Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter (Elternzeitverordnung - EltZVO) Vom 14. Januar 2015*
Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten beim Bundeseisenbahnvermögen