Gesetze im Bestand
Aus amtlichen Quellen eingelesen und fortgeschrieben. Zu jeder Norm werden Fassungsstand und Herkunft ausgewiesen.
Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Fachwirt für Marketing oder Geprüfte Fachwirtin für Marketing – Bachelor Professional in Marketing
Verordnung über die Berufsausbildung zum Gestalter für visuelles Marketing/zur Gestalterin für visuelles Marketing
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Marketingkommunikation/zur Kauffrau für Marketingkommunikation
Verordnung über markscheiderische Arbeiten und Beobachtungen der Oberfläche
Gesetz Nr. 1230 über die Anerkennung als Markscheider (Markscheidergesetz) Vom 21. September 1988
Verordnung über die Berufsausbildung zum Fachangestellten für Markt- und Sozialforschung/zur Fachangestellten für Markt- und Sozialforschung
Gesetz über Meldungen über Marktordnungswaren
Verordnung über Meldepflichten über Marktordnungswaren
Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Marktstrukturgesetz Vom 8. September 1970
Gesetz betreffend das Abkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland vom 15. Dezember 1949
Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute
Verordnung über die Berufsausbildung zum Maschinen- und Anlagenführer/zur Maschinen- und Anlagenführerin
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1230
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das Mahnverfahren bei Gerichten, die das Verfahren maschinell bearbeiten
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Masern
Verordnung über die Berufsausbildung zum Maskenbildner/zur Maskenbildnerin
Verordnung über die Berufsausbildung zum Maßschuhmacher und zur Maßschuhmacherin
Gesetz über verfassungskonkretisierende allgemeine Maßstäbe für die Verteilung des Umsatzsteueraufkommens, für den Finanzkraftausgleich sowie für die Gewährung von Bundesergänzungszuweisungen
Verordnung über das zentrale elektronische Verzeichnis energiewirtschaftlicher Daten
Gesetz über den Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstücken an die früheren Eigentümer
Verordnung nach § 6 des Mauergrundstücksgesetzes
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Maurer- und Betonbauer-Handwerk
Verordnung über die Führung des Mautdienstregisters
Gesetz über den Betrieb elektronischer Mautsysteme
Verordnung zur Regelung des Vermittlungsverfahrens nach dem Mautsystemgesetz
Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Bankdienst der Deutschen Bundesbank
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Masseure und medizinische Bademeister
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Modellbauer-Handwerk
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für den Zuständigkeitsbereich Meeresbodenbergbau
Gesetz zur Regelung des Meeresbodenbergbaus
Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Merziger/Bachemer Kammerforst Vom 29. Oktober 2018
Gesetz zur Regelung des Planungsverfahrens für Magnetschwebebahnen
Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei
Verordnung über die Voraussetzungen für die Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden nach § 137h des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Verordnung über die Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung und im Krankenhaus
Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Dienst im Bundesnachrichtendienst und den mittleren Dienst im Verfassungsschutz des Bundes
Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
Mobilitätsdatenverordnung
Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse an Meliorationsanlagen
Verordnung über die Berufsausbildung zum Mechatroniker und zur Mechatronikerin
Verordnung über die Herstellung und den Vertrieb von Medaillen und Münzstücken zum Schutz deutscher Euro-Gedenkmünzen
Gesetz zur Versorgung mit Cannabis zu medizinischen und medizinisch-wissenschaftlichen Zwecken
Verordnung über die Berufsausbildung zum Medizinischen Fachangestellten/zur Medizinischen Fachangestellten
Verordnung zur Organisation der Medizinischen Fakultät der Universität des Saarlandes - Fakultätsordnung Vom 22. Dezember 1999
Mediationsgesetz
Gesetz Nr. 2072 Gesetz zur Zustimmung zum zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (2. Medienänderungsstaatsvertrag) Vom 16. März 2022
Gesetz Nr. 2101 Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) Vom 17. Mai 2023
Gesetz Nr. 2139 zur Zustimmung zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag) Vom 12. Juni 2024
Verordnung zur Einführung und zum Betrieb von Systemen zur Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln an saarländischen Schulen (Medienausleiheverordnung) Vom 8. April 2026
Verordnung über die Berufsausbildung zum Medienkaufmann Digital und Print/zur Medienkauffrau Digital und Print