Verwaltungsvorschriften

Dynamisierung der Einkommensgrenzen gemäß § 13 Absatz 4 des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW)

Einführung des Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen bei Bauaufgaben des Landes Nordrhein-Westfalen (BNB-Einführung Nordrhein-Westfalen)

Erlass für die Raumordnung, Bauleitplanung und Genehmigung von Einzelhandelsbetrieben und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Einzelhandelserlass Nordrhein-Westfalen)

Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände bei der ersten Instandsetzung kommunaler Infrastruktur, Räumung und Reinigung aufgrund der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021

Muster für das doppische Rechnungswesen sowie zu Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (VV Muster zur GO NRW und KomHVO NRW)

Richtlinie für Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit

Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (Schulbaurichtlinie – SchulBauR) *

Richtlinie über die Anwendung der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) im Bereich des Landesbaus

Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen des Landes Nordrhein- Westfalen zur Beseitigung von Schäden an öffentlicher und privater Infrastruktur sowie zum Wiederaufbau anlässlich der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 (Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen)

Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Beseitigung von Schäden an öffentlicher und privater Infrastruktur sowie zum Wiederaufbau anlässlich der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 (Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Förderprogramms „Neustart miteinander“ (Förderrichtlinie Neustart miteinander)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Förderprogramms „Heimat-Fonds“

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Förderprogramms „Heimat-Preis“

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Förderprogramms „Heimat-Scheck“

Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Studierendenwohnheimbestimmungen (SWB)

Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (Kommunale Vergabegrundsätze)

Verwaltungsvorschrift Bekanntgabe des Musters für ein Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Absatz 2 Satz 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VV Muster Straßen- und Wegekonzept)

Verwaltungsvorschrift zur Zulassung von Anwendungen zur Bild-Ton-Übertragung sowie von Anwendungen zur Durchführung digitaler Abstimmungen im Rahmen von digitalen und hybriden Sitzungen kommunaler Gremien

Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB)

Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB)

Anwendung des IT-Grundschutzhandbuches - Maßnahmenempfehlungen für den mittleren Schutzbedarf - (IT-Grundschutzhandbuch)

Einführung der Neuregelung - der deutschen Rechtschreibung in der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen

Entwicklungszusammenarbeit: a) Richtlinien für die Beurlaubung von Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Übernahme von Aufgaben der Entwicklungszusammenarbeit (Ewz-Beurlaubungsrichtlinien), b) Richtlinien für Reisen von Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen, die im Auftrage der Bundesregierung für kurze Zeit in Entwicklungsländern als Gutachter oder Sachverständige tätig werden (Ewz-Reiserichtlinien).

Führen von Dienst- und Amtsbezeichnungen im Bereich der Polizei

Kostenerhebung und Kassenaufgaben für die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit

Personalwerbung, -auswahl und –fortbildung und Verwendungsdauer von Verdeckten Ermittlerinnen und Verdeckten Ermittlern und deren Führerinnen und Führern v. 22.7.1998

„Personen- und Objektschutz“ (PDV 129 VS-NfD)

Rahmen-Leitbild für die Landesverwaltung

Richtlinien über die Kaufpreissammlungen der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte (Kaufpreissammlung-Richtlinien -KPS-Richtlinien)

Sprachdokumentation in Leitstellen und Befehlsstellen der Polizei

Tierärztlicher Dienst bei der Polizei

Überlassung von Unterkunftsraum in Polizeidienstgebäuden des Landes Nordrhein-Westfalen

Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Meldegesetzes NRW

Verwendung der Abkürzung NRW bei Rechts- und Verwaltungsvorschriften

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffinnen, Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen

Vorschriften für den Vertrieb und die Nutzung von Geobasisinformationen der Landesvermessung des Landes Nordrhein-Westfalen (GeoInfoErlaß)

Abschiebung von Familien mit Kindern zur Nachtzeit

Akten im polizeiärztlichen Dienst

Anforderungsprofile für die Besetzung von Funktionen der Besoldungsgruppen A 12 und A 13 g. D. und entsprechender Beförderungsentscheidungen

Anmietung von Liegenschaften für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen

Anspruch auf Duldung zum Zweck der Ausbildung nach § 60a Abs. 2 Satz 4 ff. AufenthG und auf anschließende Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 18a Abs. 1a und 1b AufenthG (3+2-Regelung)

Anwendung der Ergänzenden Vertragsbedingungen - Informationstechnik

Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 (Dublin-VO) im Verhältnis zu Griechenland

Arbeitsmarktzugang für Geduldete und Asylsuchende, § 32 Abs. 2 BeschV

Aufenthalt aus humanitären Gründen Anwendungshinweise zu den Anforderungen an ein Aufenthaltsrecht aus § 25 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) i.V.m. Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)

Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden Anwendungshinweise zu § 25a des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG)

Aufenthaltsrecht - Rückkehr; Vollzug des § 59 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes Sicherstellung der Übereinstimmung des Gesetzesvollzugs mit der Richtlinie 2008/115/EG

Aufgaben der Unfallkommission in Nordrhein-Westfalen

Aufgaben des Instituts der Feuerwehr NRW als technische Einrichtung zur Verbesserung des Feuerschutzes und der Hilfeleistung gemäß § 5 Absatz 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 886)

Aufnahme von irakischen, iranischen und syrischen Flüchtlingen aus der Türkei

Aufteilung und Auszahlung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Abführung der Gewerbesteuerumlage für die Haushaltsjahre 2012, 2013 und 2014 sowie Verrechnung der Solidaritätsumlage für das Haushaltsjahr 2014

Aufteilung und Auszahlung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Abführung der Gewerbesteuerumlage sowie Verrechnung der Solidaritätsumlage für die Haushaltsjahre 2015, 2016 und 2017

Ausbildung hauptberuflicher Feuerwehrangehöriger zu Gruppenführerinnen und Gruppenführern (Lehrgangsfolge B III); Ausführungsvorschrift nach § 54 Absatz 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015

Ausführungserlass zum Staatsangehörigkeitsrecht

Ausführungserlass zum Staatsangehörigkeitsrecht

Ausführungsvorschrift nach § 33 Abs. 3 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung vom 10. Februar 1998 zur Feuerwehrdienstvorschrift 2 - FwDV 2 - Gruppenführer-Ausbildung und Truppmann-/Truppführer- Aus- und Fortbildung

Ausführungsvorschrift nach § 54 Absatz 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015 Ausbildung hauptberuflicher Feuerwehrangehöriger zu Gruppenführerinnen und Gruppenführern (Lehrgang B III)

Ausführungsvorschrift nach § 54 Absatz 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015 zur Feuerwehrdienstvorschrift 2; Gruppenführer-Ausbildung und Truppmann-/Truppführer-Aus- und Fortbildung