Erwägungsgrund 10 32016D1000

Die Daten, die von der Kommission (Eurostat) gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 479/2009 nach der im April 2016 erfolgten Datenmeldung Irlands zur Verfügung gestellt wurden, das Stabilitätsprogramm 2016 und die Frühjahrsprognose 2016 der Kommission lassen folgende Schlussfolgerungen zu:Seit 2009, als das Defizit einen Höchststand von etwa 11,5 % des BIP (ohne defiziterhöhende einmalige Maßnahmen zur Stützung des Finanzsektors) erreichte, hat sich der gesamtstaatliche Haushaltssaldo stetig verbessert; im Jahr 2014 konnte das Defizit auf 3,8 % des BIP zurückgeführt werden, im Jahr 2015 auf 2,3 % des BIP (bzw. 1,3 % des BIP, lässt man eine einmalige Transaktion unberücksichtigt). Der Defizitabbau wurde in erster Linie durch Ausgabenbeschränkungen erreicht, wobei besonders ins Gewicht fällt, dass zwischen 2010 und 2015 die laufenden Primärausgaben in Relation zum BIP um 8,5 % gesenkt werden konnten, während die Einnahmenquote im selben Zeitraum um 0,5 % sank. Das von Irland am 29. April 2016 vorgelegte Stabilitätsprogramm 2016 sieht einen Rückgang des gesamtstaatlichen Defizits auf 1,1 % des BIP im Jahr 2016 und — unter Annahme einer unveränderten Politik — auf 0,4 % des BIP im Jahr 2017 vor. In ihrer Frühjahrsprognose 2016 erwartet die Kommission ein Defizit von 1,1 % des BIP für 2016 und — unter Annahme einer unveränderten Politik — von 0,6 % des BIP für 2017. Das Defizit wird demnach im gesamten Prognosezeitraum unter dem im Vertrag festgelegten Referenzwert von 3 % des BIP bleiben. Die Kommission geht davon aus, dass sich der strukturelle Saldo, d. h. der konjunkturbereinigte gesamtstaatliche Haushaltssaldo ohne Anrechnung einmaliger und sonstiger befristeter Maßnahmen, im Zeitraum von 2011 bis 2015 um 6,7 % des BIP verbessert hat. Die gesamtstaatliche Bruttoschuldenquote Irlands, die 2012 einen Spitzenwert von 120 % erreicht hatte, ist stetig gesunken und dürfte sich im Prognosezeitraum weiter nach unten entwickeln. Insbesondere ging der öffentliche Bruttoschuldenstand von 107,5 % des BIP im Jahr 2014 auf 93,8 % des BIP im Jahr 2015 zurück, was auf den Anstieg des nominalen BIP und den Verkauf von staatseigenem Vermögen zurückzuführen ist; den Projektionen zufolge dürfte er im Jahr 2016 weiter auf 89,1 % des BIP sinken. Ferner dürfte sich der öffentliche Bruttoschuldenstand u. a. wegen der günstigen konjunkturellen Bedingungen, der historisch niedrigen Zinsen und der Primärüberschüsse im Jahr 2017 weiter auf 86,6 % des BIP verringern.