Gesetze
Gesetz wird geladen …
Das internationale System des Lissabonner Abkommens wird derzeit überarbeitet, um es zu verbessern und mehr Mitglieder zu gewinnen, ohne dabei seine Grundsätze und Ziele anzutasten. Auf der Grundlage der Fortschritte einer Arbeitsgruppe, die im Oktober 2014 einen grundlegenden Vorschlag für die Überarbeitung erstellte, fand vom 11. bis 21. Mai 2015 in Genf eine diplomatische Konferenz zur Annahme eines überarbeiteten Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben (im Folgenden „überarbeitetes Lissabonner Abkommen“) statt.
Am 20. Mai 2015 wurde die Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben (im Folgenden „Genfer Akte“) angenommen,…
In den Jahren 1998-1999 wurde im Rahmen einer erweiterten Ad-hoc-Arbeitsgruppe, in der auch die Schweiz, Norwegen und Island vertreten waren, über die Revision…
In den Jahren 1998-1999 wurde im Rahmen einer erweiterten Ad-hoc-Arbeitsgruppe, in der auch Island, Norwegen und die Schweiz vertreten waren, über die Revision…
Der Wortlaut des Vorschlags über eine Änderung von Anhang I des Übereinkommens wurde in der Arbeitsgruppe Weiterentwicklung des Übereinkommens vereinbart, vom…
Die Mitgliedstaaten, die bereits Partei des Lissabonner Abkommens sind, haben nach dem Lissabonner Abkommen Ursprungsbezeichnungen registrieren lassen. Um einen…
Die Mitgliedstaaten, die bereits Partei des Lissabonner Abkommens sind, schützen Ursprungsbezeichnungen von dritten Parteien jenes Abkommens. Damit sie ihre…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.