Art. 2 32022D1982

Zuständige Behörden können die Dienste des ESZB zur Zusammenarbeit mit dem ESZB oder untereinander bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 nutzen.

Zuständige Behörden, welche die Dienste des ESZB nutzen, müssen die in Anhang II festgelegten Anforderungen erfüllen. Sie geben gegenüber dem EZB-Rat eine Erklärung ab, in der sie ihre Teilnahme und die Einhaltung der damit verbundenen Pflichten bestätigen, einschließlich der Verpflichtung, ihre Beiträge gemäß Artikel 4 direkt an die anbietende Zentralbank zu zahlen. Eine solche Erklärung ist nicht erforderlich, wenn die zuständigen Behörden aufgrund eines Beschlusses des EZB-Rates, dass zuständige Behörden zur Nutzung der Dienste des ESZB verpflichtet sind, den in Anhang II festgelegten Anforderungen unterliegen.

Zuständige Behörden, die Dienste des ESZB nutzen, haben den Rechtsrahmen, der den jeweiligen Dienst des ESZB regelt, einzuhalten, einschließlich der Vereinbarungen zwischen den teilnehmenden und den anbietenden Zentralbanken. Die Vereinbarungen zwischen den Parteien können direkte Vertragsbeziehungen zwischen den anbietenden Zentralbanken und den zuständigen Behörden begründen.

NCAs, die Dienste des ESZB nutzen, können in beratender Funktion als Beobachter an den Verfahren des jeweiligen Systemeigentümer-Ausschusses teilnehmen. Der Systemeigentümer-Ausschuss stellt sicher, dass die Positionen der NCAs in den Entscheidungsprozessen hinreichend berücksichtigt werden.