Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

Erwägungsgrund 6 32022D2349 | Junoda

Inhaltsübersicht

32022D2349

Artikel 1—Erwägungsgrund 1—Artikel 2—Erwägungsgrund 2—Artikel 3—Erwägungsgrund 3—Erwägungsgrund 4—Erwägungsgrund 5—Erwägungsgrund 6—Erwägungsgrund 7—Erwägungsgrund 8—Erwägungsgrund 9—Erwägungsgrund 10—Erwägungsgrund 11—Erwägungsgrund 12—

Gesetze·32022D2349·Erwägungsgrund 6 32022D2349Stand der Konsolidierung: 2026-09-11

NormtextGraph

32022D2349 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 6 32022D2349

Beschluss (EU) 2022/2349 des Rates vom 21. November 2022 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen im Namen der Europäischen Unionüber ein Übereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Daher kann der Abschluss des Übereinkommens im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) bestehende und vorhersehbare künftige gemeinsame Regeln der Union beeinträchtigen oder deren Tragweite verändern.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Erwägungsgrund 6 32022D2349 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Erwägungsgrund 6

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Erwägungsgrund 6 32022D2349Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen